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Darum zieht sich Dulig als SPD-Chef in Sachsen zurück

Überraschung bei der SPD Sachsen: Landeschef Martin Dulig verzichtet auf eine erneute Kandidatur. Erst im Herbst will die Partei einen neuen Vorstand wählen.

Martin Dulig tritt nicht wieder als Sachsens SPD-Chef an.
Martin Dulig tritt nicht wieder als Sachsens SPD-Chef an. © Sebastian Kahnert/dpa

Dresden. Drei Wochen vor dem SPD-Landesparteitag hat Martin Dulig überraschend seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Er verzichte auf eine erneute Kandidatur als Landesvorsitzender, sagte der 47-Jährige am Freitagabend auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Er wolle „neue Impulse“ für die SPD Sachsen ermöglichen. Der Parteitag soll dennoch wie geplant stattfinden, allerdings ohne Vorstandswahlen. Der Landesvorstand habe sie auf Herbst verschoben, sagte er.

In den vergangenen Wochen hatte Dulig keinen Zweifel daran gelassen, dass er sich erneut zur Wahl stellen werde. Den Rückzug, den er am Freitag während der Landesvorstandssitzung verkündete, begründete er mit dem Bundestagswahlkampf. Die SPD-Kandidaten sollten die volle Rückendeckung des Landesverbandes bekommen, sagte Dulig.

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Zwei Frauen an der SPD-Spitze?

Offenbar befürchtete die Partei personelle Querelen auf dem Parteitag am 3. und 4. Juli, ein schlechtes Wahlergebnis für Dulig oder gar seine Niederlage. Es sei klar, dass das Abschneiden bei der Landtagswahl 2019 die Partei in eine schwierige Lage gebracht habe, sagte Dulig dazu. Es müssten deshalb viele Dinge untereinander geklärt werden. Es wäre aber nicht gut für den Bundestagswahlkampf, wenn sich die SPD in dieser Phase mit sich selbst beschäftige.

Die Entscheidung sei ein Prozess gewesen. Antworten auf die Frage nach neuen Impulsen für die Partei dürften nicht an ihm scheitern, sagte er in einer Video-Pressekonferenz. Die Verantwortung solle künftig auf mehrere Schultern verteilt werden. Deshalb könne er sich eine Doppelspitze mit einer oder zwei Frauen in der Führung vorstellen.

Auf die Frage nach seinen persönlichen Zukunftsplänen sagte er, er bleibe Wirtschaftsminister, Ost-Beauftragter der SPD und Mitglied im „Team Sachsen“. Diesen Aufgaben wolle er sich mit voller Kraft widmen.

Wer auf Dulig folgen könnte

Dulig ist seit zwölf Jahren Landesvorsitzender der sächsischen SPD und seit sieben Jahren Wirtschaftsminister. Seine Wahl stand nach der Amtszeit von Thomas Jurk für einen Generationswechsel. Dulig sagte, er habe neue Formen der Mitsprache in der SPD und neue Diskussionsangebote für die Bürger eingeführt. Nach dem 12- Prozent-Ergebnis 2014 glaubten viele in der SPD, die Partei habe die Talsohle durchschritten. Fünf Jahre als Regierungspartner wären, so hofften Dulig und die übrige Parteispitze, eine gute Ausgangsbasis für ein verbessertes Wahlergebnis. Den Landtagswahlkampf 2019 hatte der Landesverband fast vollständig auf Dulig zugeschnitten. Doch die SPD verlor in einem polarisierten Wahlkampf mit ihm als Spitzenkandidat erneut und erhielt nur noch sieben Prozent.

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Wer Dulig nachfolgt, ist bisher gänzlich ungeklärt. Die Personaldecke des kleinen Landesverbandes ist dünn, bekannte Führungspersönlichkeiten sind rar. Weder Sozialministerin Petra Köpping noch Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung dürften Interesse an dem Amt haben. Ähnlich prominente Spitzenpolitiker, auf die die SPD auch bei der nächsten Landtagswahl als Zugpferde setzen könnte, sind nicht in Sicht. Aus der Landtagsfraktion drängt sich ebenfalls niemand auf, der von allen Kreisverbänden unterstützt werden würde.

Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender im Landtag, wies am Freitag auf die Verantwortung aller Mitglieder und Funktionsträger in der SPD hin. "Nichts wird automatisch leichter oder besser, wenn es eine Veränderung an der Spitze der Partei gibt“.

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