Morgenlage in Sachsen: Bundeswehr; Bildungsreform; Bezahlkarte für Flüchtlinge
Guten Morgen,
mir fehle zur Zeit ein wenig die gewohnte Lockerheit, kritisierte mich diese Woche eine freundlich-geneigte Leserin. Ist das so?, habe ich mich kurz gefragt. Stimmt, antwortete ich mir kurz darauf selbst. Die ist mir vielleicht hin und wieder in den vergangenen Wochen ein wenig abhanden gekommen. Ich werde sie suchen gehen. Über Weihnachten und um den Jahreswechsel herum. Dann, wenn doch – falls man nicht alles falsch macht im Leben - ein wenig mehr Raum bleibt, um Zeit für die und das wirklich Wichtige/n zu haben.
Diese Zeit, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich auch Ihnen in den kommenden Tagen. Zeit, zur Ruhe zu kommen, nachzudenken, neu zu denken. Oder einfach auch mal nichts zu tun. Innezuhalten. Weihnachten ist so ein Fest, das zusammenführt, auch dankbar macht. Und ein bisschen Frieden finden lässt, wenn man es zulässt.
Das alles wünschen wir, mein Kollege Tobias Winzer und ich, Ihnen für die kommende Zeit. Ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest. Mit allem, was für Sie zu einem gelungenen Familienfest dazugehört.
Auch wir machen jetzt mal Pause – die nächste "Morgenlage" lesen Sie erst am 2. Januar 2024. Kommen Sie gut und gesund hinüber in das Neue Jahr – sie lesen uns wieder.
Bis dahin grüßt Sie herzlichst,
Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion Sächsische.de
"Politik in Sachsen - Die Morgenlage" als E-Mail-Newsletter - hier kostenlos anmelden
Das Wichtigste am Morgen:
Bundeswehr stationiert 700 Soldaten in der Lausitz
Die seit langem angekündigte Standortentscheidung zur Stationierung von Bundeswehr-Soldaten in der Lausitz ist gefallen. Wie es aus der sächsischen Landesregierung und dem Bundesverteidigungsministerium heißt, soll ein Logistikbataillon in Bernsdorf-Straßgräbchen in der Nähe von Hoyerswerda angesiedelt werden. Geplant ist, dass insgesamt 700 Soldaten dort stationiert werden. Zusammen mit Unterstützungskräften entstehen in dem Stützpunkt 800 Posten. Laut Bundesverteidigungsministerium handelt es sich bei dem Bataillon um das Logistikbataillon 471. Dieses war zwischenzeitlich aufgelöst worden und wird nun reaktiviert. Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht von vielen neuen Arbeitsplätzen.
Kultusminister nennt erste Eckpunkte von Bildungsreform
Keine Kopfnoten und Unterricht nach Biorhythmus? Unter dem Stichwort "Bildungsland Sachsen 2030" hatten vom Juni bis November landesweit Lehrer, Schüler und Wissenschaftler über 218 Empfehlungen diskutiert, die das Schulsystem attraktiver und vor allem effektiver machen könnten. Am Donnerstag stellte Piwarz das Ergebnis dieser Abstimmungsrunden vor und kündigte an, dass sein Ministerium nun bis April oder Mai kommenden Jahres bekanntgeben wird, welche Vorschläge davon – und in welchen Zeitschritten – umgesetzt werden sollen. Die größte Unterstützung erhielten jene Vorschläge, die mehr Mitbestimmung der Schüler bei der Unterrichtsgestaltung vorsehen oder Schulen die Freiheit einräumen, bei 25 Prozent der Unterrichtsstunden den Schwerpunkt von Lehrinhalten selber zu bestimmen. Ebenfalls viel Zustimmung gibt es dafür, dass künftig mehr Konzepte für ein selbstorganisiertes Lernen erarbeitet und genutzt werden sollen. An Schulnoten will Piwarz grundsätzlich festhalten. Überlegenswert sei allerdings, Noten künftig auch durch andere Einschätzungsformen zu ergänzen.
Landräte machen Druck bei der Bezahlkarte für Flüchtlinge
Nachdem sich der Kreistag Leipziger Land als erster in Sachsen für den Einsatz einer Bezahlkarte für Asylbewerber ausgesprochen hat, erhöhen weitere Landkreise den Druck auf die Landesregierung. In einer Umfrage von Sächsische.de sprechen sich Sachsens Landräte für eine Einführung der Karte aus, präferieren dabei jedoch eine landesweite Lösung. Auch das Sozialministerium warnte am Donnerstag indirekt vor Alleingängen. Das Ministerium teilte mit, Landkreise und kreisfreie Städte könnten rein rechtlich "tatsächlich in Eigenregie eine Bezahlkarte einführen". Das berge jedoch "gewisse Risiken hinsichtlich des erforderlichen Verwaltungsaufwandes". Eine weitergehende Umstellung wünscht sich Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer (parteilos). Er befürwortet eine digitale Lösung und nicht allein eine klassische Chipkarte.
Tourismuszahlen fast wieder auf Vor-Corona-Niveau
Sachsens Tourismusbranche ist nach den schwierigen Corona-Jahren weiter im Aufwind. "Wir haben noch nicht komplett aufgeholt, sind aber auf einem guten Weg", sagte Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) am Donnerstag bei der Vorstellung der aktuellen Tourismuszahlen in Dresden. Von Januar bis Oktober dieses Jahres kamen demnach rund 6,7 Millionen Gäste in den Freistaat. Das sind 14 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Allerdings liegen die Gästezahlen damit noch sechs Prozent hinter dem Rekordjahr von 2019 zurück. Ein ähnliches Bild auch bei den Übernachtungen: Bis Oktober 2023 wurden fast 17 Millionen Übernachtungen gebucht. Das sind 11 Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr. Noch aber liegen die Übernachtungen 3,4 Prozent unter dem Niveau von 2019. Besonders gefragt bei Touristen ist die Stadt Leipzig.
Der Newsletter "Politik in Sachsen"
