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Wenn der Streit mit den Nachbarn zu eskalieren droht

Wenn zwei Parteien sich nicht einig werden, können Friedensrichter vermitteln. Doch die ehrenamtlichen Streitschlichter haben immer weniger zu tun.

Von Angelina Sortino
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Nicht alle Nachbarn haben ein gutes Verhältnis miteinander. Gerade Balkon und Garten bieten oft Anlass zum Streit.
Nicht alle Nachbarn haben ein gutes Verhältnis miteinander. Gerade Balkon und Garten bieten oft Anlass zum Streit. © Diagentur/dpa/tmn

Vor dem Haus lautes Geschrei. Ein Kind weint. "Verpiss dich!" und "Was guckst du so blöd?" schimpft eine Nachbarin auf ein kleines Mädchen ein. So zumindest beschreiben die Eltern der Achtjährigen vor dem Dippoldiswalder Amtsgericht die Szenen, die sich vor ihrem Haus abgespielt haben sollen. "Als ich sie zur Rede stellen wollte, erhob sie die Schaufel gegen mich", sagt der Vater vor Gericht aus. Er habe versucht, ihr die Schaufel aus der Hand zu nehmen. Beide seien bei dem Gerangel zu Boden gegangen. Er verletzt sich dabei leicht.

Sowohl er als auch die Nachbarin zeigen sich nach dem Vorfall gegenseitig an. So enden Streitigkeiten in der Nachbarschaft recht häufig - vor Gericht. Dabei gäbe es eine andere Möglichkeit.

"Man kann erstmal zu einer Schiedsstelle gehen und versuchen, sich dort zu einigen", erklärt Klaus-Jürgen Wilhelm. Er ist Friedensrichter in der Schiedsstelle Dresden-Klotzsche. In Sachsen gibt es 298 solcher Schiedsstellen.

Trotz der hohen Anzahl an Stellen, an die sich zerstrittene Parteien wenden können, gibt es immer weniger Schlichtungsverhandlungen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes führten die sächsischen Schiedsstellen 2020 273 Schlichtungsverfahren in Zivil- und Strafsachen durch. Das sind um die 90 Verfahren weniger als im Vorjahr.

Zeitweise keine Verhandlungen wegen Corona

Wenn eine Streitigkeit noch vor der Eröffnung einer Schlichtungsverhandlung allein durch ein Beratungsgespräch gelöst werden kann, spricht man von einem Tür- und Angelfall. Die Anzahl dieser Tür- und Angelfälle hat sich im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls verringert. 2020 wurden in Sachsen 1.554 Fälle registriert. Das sind 709 weniger als 2019.

Klaus-Jürgen Wilhelm sieht für den Rückgang zwei Gründe. Aufgrund der Pandemie seien einige Ortsämter länger geschlossen gewesen. "Deshalb war es mancherorts nicht möglich, Schlichtungsverhandlungen durchzuführen." Er selbst aber habe während der Pandemie weiterhin Schlichtungsverhandlungen abhalten können.

Außerdem seien die Friedensrichter, die in anderen Bundesländern Schiedsmänner und Schiedsfrauen heißen, in der sächsischen Bevölkerung nicht besonders bekannt. "Um ein Angebot wahrnehmen zu können, muss ich auch davon wissen", sagt Wilhelm.

Die meisten Anträge auf Schlichtungsverhandlungen haben Streitende 2020 in Dresden gestellt. Es waren 103. Auf Platz zwei und drei folgen Chemnitz und Leipzig mit 90 und 49. Allerdings gibt es in Leipzig deutlich weniger Schiedsstellen als in Dresden und Chemnitz.

"Bei uns gibt es keinen Gewinner und keinen Verlierer"

Der Friedensrichter sagt, dass zwar die Zahl der Verhandlungen abnimmt, die Erfolgsquote der Schlichtungsverhandlungen läge aber seit Jahren recht stabil bei rund 65 Prozent. "Ich nehme trotzdem wahr, dass die Bereitschaft, aufeinander zuzugehen immer mehr zurückgeht. Teilweise muss ich mich schon sehr bemühen, damit die Parteien versuchen, einander zu verstehen", sagt Wilhelm.

In Sachsen ist der Gang zum Friedensrichter meist freiwillig. In anderen Bundesländern hingegen ist es Pflicht, vor der Anklage einer bürgerlichen Rechtsstreitigkeit eine Schiedsstelle aufzusuchen. Wer jedoch ein Privatklageverfahren eröffnen möchte, ist in Sachsen verpflichtet, es vorher außergerichtlich bei einem Friedensrichter zu versuchen.

Privatklageverfahren sind Straftaten, bei denen der Staatsanwalt keine Anklage erhebt, weil kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht. Das kann beispielsweise bei Hausfriedensbruch oder leichter Körperverletzung der Fall sein. Wenn das Opfer den Täter nicht einfach so davonkommen lassen möchte, kann es eine Privatklage anstreben. In Sachsen gab es vergangenes Jahr 31 der vor einer solchen Klage obligatorischen Schlichtungsverfahren. Zum Erfolg führten sie selten. Im vergangenen Jahr klappte der Sühneversuch nur in acht Fällen.

Dabei haben Friedensrichter einen entscheidenden Vorteil gegenüber ihren Kollegen bei Gericht. "Wir sind keine echten Richter. Bei uns gibt es keinen Gewinner und keinen Verlierer." Wilhelms Aufgabe Auftrag sei es, dass alle Beteiligten das Meditations-Gespräch mit erhobenen Haupts verlassen können. Für das Nachbarschaftsverhältnis sei das auf lange Sicht besser. "Wenn vor Gericht einer zum Verlierer erklärt wird, dann ist die Beziehung zueinander meist dauerhaft zerstört."