Zwickau. Der bisherige Generalplaner beim Gefängnisneubau in Zwickau hat mit Unverständnis auf seine Kündigung reagiert. Durch die Entlassung des Gesamtteams werde dem Projekt das komplette Know-How entzogen, teilte die Frick Krüger Nusser Plan2 GmbH mit Sitz in München am Dienstag mit. Damit zeichne sich eine bedauerliche Wiederholung der Fehler - wie bei anderen Großprojekten der öffentlichen Hand in der Vergangenheit - ab.

Das Land Sachsen als Bauherr hatte dem Generalplaner gekündigt, um weiteren Schaden von dem Vorhaben abzuwenden. Der Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement hatte dieser Schritt mit einer "zunehmend mangelhaften Leistungserbringung" begründet. Diesen Vorwurf wies der Generalplaner zurück und sprach von einem "Bauernopfer zur Verschleierung von eigenen Verfehlungen".

Bereits mit der Grundstücksauswahl sei eine sehr schlechte Entscheidung getroffen worden, erklärte der gekündigte Generalplaner. Die Beräumung und Dekontaminierung des ehemaligen Lokomotiven-Ausbesserungsgeländes hätte bereits zu Beginn des Vorhabens mehr als 30 Millionen Euro verschlungen und das Bauprojekt wegen immer wieder neuer Altlastenfunde bis zuletzt kostentechnisch und terminlich schwer beeinträchtigt.

Die Eröffnung des neuen Großgefängnisses in Zwickau verschiebt sich nun weiter auf unbestimmte Zeit. Zugleich wird der Bau für die Länder Sachsen und Thüringen offensichtlich noch teurer. Eigentlich hätten 2019 die ersten Häftlinge in das neue XXL-Gefängnis für bis zu 820 Gefangene einziehen sollen. Doch bei dem Projekt war es immer wieder zu Verzögerungen gekommen. Zuletzt war die Inbetriebnahme für Anfang 2025 geplant gewesen.

Das neue Gefängnis soll bestehende Justizvollzugsanstalten in Hohenleuben (Thüringen) sowie Zwickau und Zeithain (Sachsen) ersetzen und moderne Haftbedingungen bieten.

Linke fordert Aufklärung

Angesichts neuer Probleme rund um den Gefängnisneubau in Zwickau hat die Linke Aufklärung gefordert. "Ich bin entsetzt über die Entwicklungen rund um den Bau", erklärte Karola Stange, Abgeordnete im Thüringer Landtag, am Donnerstag.

Dabei kritisierte sie, dass sich auch die Kosten inzwischen verdoppelt haben. Nicht nur, dass sehr unwirtschaftlich mit Steuergeld umgegangen werde. Auch die Verbesserung der Haftbedingungen für Gefangene verzögere sich weiter, monierte die Linke-Politikerin. Hinzu komme eine Hängepartie für die Berufs- und Lebensplanung von Beschäftigten im Strafvollzug.

Auch die Linke im Sächsischen Landtag hat Aufklärung angemahnt und eine umfassende Information durch das Finanz- und das Justizministerium gefordert. "Es ist misslich, dass nun ein neuer Bau-Ablaufplan aufgestellt werden muss", hatte Fraktionschef Rico Gebhardt jüngst erklärt. "Die Hintergründe der Abmahnung des Generalplaners und der Kündigung müssen transparent gemacht werden." (dpa)