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Görlitz

Stadträte wollen ihr Bestes geben

Auch Andreas Kolley und Gerd Weise wurden bei der ersten Sitzung in Görlitz vereidigt. Die Entscheidung zu Hinderungsgründen wurde vertagt.

Alles auf Anfang im Görlitzer Rathaus. Und am Anfang einer neuen Legislaturperiode steht der Eid, den die Görlitzer Stadträte am Donnerstag zur konstituierenden Sitzung ablegten.
Alles auf Anfang im Görlitzer Rathaus. Und am Anfang einer neuen Legislaturperiode steht der Eid, den die Görlitzer Stadträte am Donnerstag zur konstituierenden Sitzung ablegten. © Nikolai Schmidt

38 von 39 Stadträten schworen am Donnerstag ihren Amtseid. Mit oder ohne den letzten Satz „So wahr mir Gott helfe“, denn der ist freiwillig. Ein Stadtrat fehlte entschuldigt. Auch Andreas Kolley (Motor Görlitz) und Gerd Weise (CDU) wurden vereidigt, obwohl noch nicht geklärt ist, ob bei ihnen als Mitarbeiter städtischer Unternehmen Hinderungsgründe vorliegen. Das hatte das städtische Justiziariat im Fall Weise zwar verneint, doch wollen sich viele Räte selbst ein Bild verschaffen. 

Die Bündnisfraktion beantragte wie erwartet Vertagung und Beschäftigung mit dem Thema im Verwaltungsausschuss. Auch die AfD erklärte, noch Informationsbedarf zu haben, man habe keine Informationen zum Nachrücker Axel Krüger und wolle auch in den Arbeitsvertrag von Gerd Weise einsehen.

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Innerhalb einer Woche trifft sich der Stadtrat nun gleich noch zwei weitere Male: zur Amtseinführung des OB am Sonnabend im Theater und zur regulären Sitzung am Donnerstag im Rathaus.

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SZ-Redakteurin Daniela Pfeiffer schreibt über die erste Stadtratssitzung.

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