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Zittau

Streit um Kita-Beiträge geht in Runde 3

Nun entscheidet die Rechtsaufsicht, ob die Zittauer Eltern ab 1. Januar für die Betreuung ihrer Kinder tiefer in die Tasche greifen müssen.

Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) - hier bei der Wiedereröffnung der Hauptturnhalle - hat erneut dem Stadtrat wegen der Kita-Beiträge widersprochen.
Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) - hier bei der Wiedereröffnung der Hauptturnhalle - hat erneut dem Stadtrat wegen der Kita-Beiträge widersprochen. © Matthias Weber (Archiv)

Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) wird auch die zweite Ablehnung von höheren Elternbeiträgen für die Betreuung der Kinder in den Krippen, Kindergärten und Horten in Zittau durch den Stadtrat nicht hinnehmen. Er "wird erneut Widerspruch wegen Rechtswidrigkeit gegen den Beschluss einlegen", teilte Rathaussprecher Michael Scholze auf SZ-Anfrage mit. Dann muss die Rechtsaufsicht - das Kommunalamt des Landkreises - entscheiden, ob die Beiträge angehoben werden oder die Ablehnung des Stadtrates gültig ist.

Die Beiträge sollen zum 1. Januar wegen der gestiegenen Betriebskosten angehoben werden. Die Mehrheit des Stadtrates aus AfD, Linken und FFF lehnt das ab, um die Eltern zu schonen. Allerdings steht die Erhöhung bereits im vom alten Stadtrat beschlossenen Konsolidierungskonzept, auf dem der gültige Haushalt basiert.

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Damit ist das Thema aber noch nicht vom Zittauer Tisch: Der Beschluss hat einen Pferdefuß. Und eventuell Folgen für Investitionen wie die Weinau-Turnhalle.