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Abwassergebühren in Weißwasser steigen

In den acht Mitgliedsgemeinden des Wasserzweckverbands (WZV) „Mittlere Neiße – Schöps“ wird es ebenfalls teurer.

© Klaus-Dieter Brühl

In den vergangenen fünf Jahren haben die Stadtwerke Weißwasser GmbH (SWW) mehr Schmutz- und Niederschlagswasser beseitigt, als zunächst kalkuliert. „Das ist erfreulich, denn es wirkt sich kostenmindernd aus“, so SWW-Geschäftsführer Stefan Przymosinski in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Zugleich dämpfte er aber die Erwartungen. Die um vier Prozent höheren Erlöse seien nicht so hoch, dass damit die steigenden Kosten vollständig ausgeglichen werden könnten.

Die Gebührenkalkulation ab 2016 gilt nur noch bis Ende dieses Jahres. Für die Stadträte bestand in ihrer (zumindest planmäßig) letzten Sitzung 2020 laut Baureferatsleiter Thomas Böse „die letzte Chance“, die neue Kalkulation für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser zu beschließen. Diese gilt nur für 2021/22. Die Entsorgungsleistungen ab 2023 werden europaweit ausgeschrieben. Der Auftrag zur Vorbereitung wurde im Oktober vergeben.

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Überschuss bis 2025 auflösen

Schon zwischen 2011 und 2014 war bei der Abwasserbeseitigung ein Überschuss von 1,3 Millionen Euro erwirtschaftet worden. Davon wurden nach Aussage von Stefan Przymosinski 744.000 Euro planmäßig zum Ausgleich der Kosten im Zeitraum von 2016 bis 2020 genutzt, was einem Abwasserpreis für die Mengengebühr von 3,11 Euro je Kubikmeter zugutekam.

Der andere Teil des Überschusses soll in den nächsten Kalkulationszeitraum übernommen werden. Dabei hatten die Räte zu entscheiden, ob dieser in zwei Jahren – also in dem Zeitraum, in welchem die Stadtwerke noch für die Entsorgung zuständig sind – oder aber im Verlaufe der nächsten fünf Jahre aufzulösen ist. Im ersten Fall würde die Belastung 2021/22 für die Bürger geringer werden, anschließend die Abwassergebühr aber deutlich ansteigen. Hingegen hätte eine Verteilung über fünf Jahre einen relativ gleichmäßigen, langsamen Anstieg der Gebühren zur Folge. Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) sprach sich für die zweite Variante aus, „um weniger Sprünge zu haben“. Damit würden die Gebühren „nicht so krass ansteigen“, sagte er. Dem folgten die Räte einstimmig.

Zentrale Entsorgung: Acht Cent mehr

Nach ebenfalls einstimmigem Beschluss haben die Bürger in 2021/22 für die zentrale Entsorgung des Abwassers statt bisher 3,11 dann 3,19 Euro pro Kubikmeter zu zahlen. Ohne die Auflösung des Überschusses wären es 3,34 Euro/kbm. Wie Stefan Przymosinski betonte, habe man bei der Kalkulation darauf geachtet, „marktübliche Gebühren“ zu erzielen. Anders gesagt: Im Vergleich mit anderen Städten befindet sich Weißwasser im guten Mittelfeld.

Dezentral: Kostendeckung erforderlichIn diesem Bereich steigen die Gebühren am stärksten. Bisher sei die Kostendeckung nicht erreicht worden, so Przymosinski. Die Entsorgung von Fäkalschlamm aus vollbiologischen Kleinkläranlagen kostet 32,76 Euro/kbm (statt bisher 17,76). Für das Fäkalwasser aus abflusslosen Gruben werden 5,08 statt bisher 4,53 Euro/kbm fällig. Für den Transport wird eine Gebühr von 13,95 Euro/kbm (bisher 11,71) berechnet.

Niederschlagswasser: Gebühr konstantFür die Jahre 2021/22 wird die Gebühr zur Entsorgung von Niederschlagswasser auf 1,60 je Quadratmeter festgesetzt (bisher 1,61 Euro). Auch in diesem Bereich konnte ein Überschuss erwirtschaftet und die Kosten „mehr als ausgeglichen“ werden. Der verbleibende Rest von 287.000 Euro wird auf den nächsten Kalkulationszeitraum übertragen und ermöglicht so für 2021/22 eine nahezu konstante Gebühr.

Neue Gebühren ab 1. Januar 2021: Das Paket umfasste gleich sechs Beschlüsse des Stadtrats. Mit der Anpassung der Gebühren waren zugleich die jeweiligen Satzungen zu ändern. Das passierte sowohl für Schmutz- wie auch für das Niederschlagswasser einstimmig. Die beiden Satzungen treten zum 1. Januar 2021 in Kraft.

Im Umland rund ein Euro pro Monat mehr

In den acht Mitgliedsgemeinden des Wasserzweckverbands (WZV) „Mittlere Neiße – Schöps“ haben die Bürger ab dem neuen Jahr ebenfalls mehr für die Abwasserbeseitigung zu zahlen. In der Verbandsversammlung wurde jetzt die Kalkulation für 2021/22 beschlossen. Demnach steigt die Grundgebühr von sechs auf dann 7,50 Euro/Monat sowie die Mengengebühr von aktuell 2,95 auf dann 3,13 Euro je Kubikmeter in der zentralen Entsorgung. Ein Vier-Personen-Haushalt in einem Eigenheim wird mit 92 Cent pro Kopf und Monat mehr belastet. Damit liege man leicht über dem Durchschnitt, es sei jedoch davon auszugehen, dass auch die umliegenden Zweckverbände ihre Preise anpassen.

In der mobilen Entsorgung seien die Kosten für die Klärschlammreinigung zwischen 2017 und 2019 um 65 Prozent gestiegen, also geradezu explodiert. Dass eine geringere Menge zu entsorgen war, sei in der Umrüstung auf vollbiologische Kleinkläranlagen begründet. Für die Entsorgung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen werden ab dem 1. Januar 2021 dann 43,86 Euro je Kubikmeter fällig. Die neue Gebühr für die Entsorgung von Fäkalwasser aus abflusslosen Gruben beträgt 15,97 Euro/kbm.Der Gablenzer Bürgermeister Dietmar Noack sieht die 92 Cent pro Kopf und Monat kritisch. „Das sind bei vier Leuten 50 Euro im Jahr und wirkt sich schon für eine Familie aus“, sagte er. Unverständlich sei ihm auch, dass die Entsorgungskosten in benachbarten Verbänden um Einiges geringer ausfallen. So seien etwa in Niesky 15,81 Euro/kbm sowie in Spremberg 24,06 Euro/kbm für die Entsorgung aus Kleinkläranlagen zu zahlen. Wo denn die Anderen entsorgen lassen, wollte er deshalb wissen. Wie Katrin Bartsch, Geschäftsführerin der Stadtwerke Weißwasser GmbH (SWW) informierte, entsorge Niesky zum Teil auf landwirtschaftliche Flächen. Das aber sei im Auslaufen und daher auch dort früher oder später mit einer Anpassung der Mengengebühren zu rechnen. Zudem habe Niesky eine ganz andere Grundgebühr.

Eine Ausschreibung zur mobilen Entsorgung habe Nichts gebracht. „Die Kapazitäten sind ausgeschöpft, der Markt ist leergefegt“, so die SWW-Chefin. Sie wandte sich gegen die angebliche Benachteiligung von Bürgern, die über biologische Kleinkläranlagen entsorgen. Im WZV-Verbandsgebiet kostet die zentrale Entsorgung für vier Personen auf einem 1.500 Quadratmeter großen Grundstück rein rechnerisch pro Jahr 588 Euro, die dezentrale Entsorgung 454 Euro. Dabei wurden Grund-- und Mengengebühr berücksichtigt wie auch Investitionen. Jedoch kämen noch die Kosten für einen Wartungsvertrag hinzu. Bezogen auf die neuen Abwassergebühren 2021/22 sagte Katrin Bartsch: „Unser Anspruch ist es nicht, die Teuersten zu sein. Wir müssen aber auch die Kosten im Griff behalten.“

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