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Trebendorf steuert auf Eingemeindung zu

Die Haushaltslage der Gemeinde macht das zwingend erforderlich. Große Fragezeichen auch in Schleife und Groß Düben.

Geld regnen könnte es mal über den kleinen Gemeinden. Trebendorf ist so knapp bei Kasse, dass es über eine freiwillige Eingemeindung nachdenkt.
Geld regnen könnte es mal über den kleinen Gemeinden. Trebendorf ist so knapp bei Kasse, dass es über eine freiwillige Eingemeindung nachdenkt. © Lotto Rheinland-Pfalz GmbH (Symbolbild)

An die eigentlich geltende Vorgabe, vor Jahresende den Haushalt des Folgejahres auf den Weg zu bringen, ist wegen der besonderen Umstände in diesem Jahr wohl in kaum einer Kommune zu denken. Das geht Trebendorf nicht anders. Wenigstens liegen mittlerweile die Hochrechnungen des Sächsischen Städte- und Gemeindetage den Kommunen zur Orientierung vor.

Anzunehmen ist, dass weniger Geld aus den Landeskassen fließt, weil die Steuerkraft in Sachsen gesunken ist. Damit bewegen sich die Berechnungsgrundlagen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) ebenfalls nach unten. Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst ist eine zusätzliche Belastung, die Folgen der Pandemie nicht eingerechnet.

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2020 schon mit Minus geplant

Schon der Haushalt 2020 war für Trebendorf ein Kraftakt. Im Januar mehrheitlich beschlossen, wies er ein Defizit von 129.000 Euro aus. Mit dem vom Landkreis geforderten Haushaltsstrukturkonzept gelang es zwar, über 41.000 Euro einzusparen. Die Lücke ließ sich damit aber nicht schließen. Der Ausgleich war nur mit Basiskapital möglich. „Dieser Selbstverzehr ist auf Dauer nicht aufrechtzuerhalten“, hatte Bürgermeister Waldemar Locke (CDU) erst unlängst ein weiteres Mal erklärt.

Nach jetzigem Stand der Dinge erhält die Gemeinde Trebendorf 2021 eine allgemeine Schlüsselzuweisung von 39.000 Euro. „Das ist ganz wenig“, betonte Kämmerin Carmen Petrick. Nach Aussage von Waldemar Locke waren es in diesem Jahr 150.000 Euro. Als investive Schlüsselzuweisung soll die Gemeinde 2021 nur noch 1.300 Euro bekommen. Wie man unter diesen Bedingungen überhaupt einen Haushalt aufstellen kann, sei daher mehr als fraglich, hieß es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. „Angesichts dieser Zahlen werden wir nicht daran vorbeikommen, über eine Eingemeindung nachzudenken.“ Waldemar Locke hatte diesen Gedanken angesichts der finanziellen Lage der Gemeinde schon mehrfach ins Spiel gebracht. Rückendeckung kommt mittlerweile von der Rechtsaufsicht. Dort empfiehlt man, ernsthaft über „eine freiwillige Gebietsveränderung“ nachzudenken.

Denn in den Folgejahren spitzt sich die Situation weiter zu: Während in anderen vergleichbaren Kommunen Pro-Kopf-Ausgaben von 1.200 Euro je Einwohner zu Buche stehen, sind in Trebendorf 1.800 Euro pro Kopf zu stemmen. Und das ohne größere Steuereinnahmen. Denn, so brachte es Frank Gärtig (WV Wir für Transparenz in Trebendorf) auf den Punkt: „Wo kein Gewerbe ist, da keine Steuern.“

Mit der beginnenden Umsiedlung von Mühlrose, in deren Rahmen die Gemeinde von 850 auf reichlich 600 Einwohner schrumpft, wird die Einnahmesituation immer prekärer. Kleine Gemeinden sollten vom neuen Finanzausgleichsgesetz profitieren, hieß es vom Freistaat. Im Falle von Trebendorf ist das wohl nicht so.

Sonderförderung nötig

„Die Gemeinde hat nur noch einen großen Kostenblock, die Kita. Wie man da noch sparen soll, das weiß ich auch nicht“, bekannte die Kämmerin. Ariane Kraink (WV Wir für Trebendorf) fordert für alle Gemeinden, die den Bildungsauftrag wahrnehmen, dringend eine Sonderförderung. „Alleine können sie das nicht stemmen. Es betrifft doch alle kleinen Kommunen, die eine Kita oder eine Schule haben“, sagte sie. Im neuen Finanzausgleichsgesetz gibt es einen Unterpunkt für die frühkindliche Bildung. „Auf Trebendorf aber wirkt sich das wohl nicht aus“, so die Kämmerin.

Dass die Gemeinde Trebendorf nicht verschuldet ist, stellt sich offenbar als ein weiterer Nachteil heraus. So werde sie 2021 keine Bedarfszuweisung erhalten. Dieses Jahr gab es das Geld – im Zusammenhang mit den hohen Gewerbesteuerrückzahlungen der vergangenen Jahre.

Die Gemeinderäte sind in die versammlungsfreie Weihnachtszeit mit der Hausaufgabe entlassen, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Im erweiterten (nicht öffentlichen) Hauptausschuss steht im Januar eine neue Haushaltdiskussion an.

Auch Schleife und Groß Düben haben Probleme

In Schleife und Groß Düben, den anderen beiden Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft, sieht es nicht viel besser aus. In Schleife befindet man sich nach Aussage der Kämmerin „immer noch im Planungsprozess“. Dabei hatte man sich schon im September zur Haushaltklausur getroffen. Nach der Prognose fällt die Schlüsselzuweisung 2021 um 54.000 Euro geringer aus als in diesem Jahr. Für die Jahre danach werden die Pro-Kopf-Zuschüsse sogar noch geringer. Deshalb werde es immer wichtiger, dass sich die Folgekosten für öffentliche Einrichtungen im Rahmen bewegen. „Die Bewirtschaftungskosten für jedes neue Objekt sind ein Quantensprung im Vergleich zum alten“, so die Kämmerin.

Groß Düben kommt 2021 mit der Schlüsselzuweisung besser weg als andere. Die reiche in etwa an dieses Jahr heran. Größtes Risiko für den Haushalt seien die Personalkosten, die auch durch zwei Kitas bedingt sind. Anfang Februar werde man sich in einem erweiterten (nichtöffentlichen) Ausschuss darüber verständigen, was im nächsten Jahr gemacht werden soll. Mit einem beschlussreifen Haushaltsentwurf ist in den drei Gemeinden so schnell also nicht zu rechnen.

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