Solidarität mit der Ukraine – jetzt erst recht
Nun sind wir also mittendrin im heißen Herbst, und es fühlt sich immer noch ein bisschen flau an, eine Mischung aus Hoffen und Bangen, Tankstelle und Strickpulli. Die Blätter an den Bäumen färben sich gelb, zu Hause haben die meisten die Heizung aufgedreht, und die Bundesnetzagentur warnt, dass der Gasverbrauch der letzten Wochen viel zu hoch ist. Der Bundesdoppelwumms macht’s möglich.
Seit Monaten ist Deutschland mit sich selbst beschäftigt, während ein paar hundert Kilometer östlich der Krieg weitergeht, mit unverminderter Brutalität. Gasmangellage, Neun-Euro-Ticket, Waschlappen-Tipps, Tankrabatt, Teelichtöfen, Ampelkrach, Atomkraft, ja danke – das waren die Themen, die im Sommer die Schlagzeilen bestimmt haben, während Opferzahlen aus der Ukraine weiter hinten in die Nachrichtenspalten rutschten.
Putins massiver Raketenbeschuss in dieser Woche auf etliche ukrainische Städte wirkte wie eine brutale Mahnung an die Realität des Krieges. Zuletzt kam es einem vor, als hätte Heinrich Heine das Motto bestimmt, dessen Gedichtzeile zum geflügelten Wort geworden ist: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht …“
"Sozialtourismus" aus der Ukraine?
Hinzu kam eine lauter werdende Diskussion, inwiefern sich Deutschland in die Kriegseskalation hineinziehen lassen könnte, befeuert durch Ängste vor einem Atomschlag, die von Russlands Präsident Putin bewusst geschürt werden. Ein deutsches Dauerthema wurden zudem Probleme bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Manche warfen den Ukrainern Undankbarkeit vor. Friedrich Merz’ Wort vom „Sozialtourismus“ war ein Tiefpunkt dieser Debatte, auch wenn der CDU-Chef sich inzwischen dafür entschuldigt hat.
Ernüchterung macht sich breit, oft auch bei denen, die sich im Frühjahr um Kriegsflüchtlinge gekümmert und Spenden verteilt haben. Sind die Zeiten vorbei, in denen Deutsche die blau-gelbe Flagge der Ukraine schwenkten und Lieder für den Frieden sangen? Stattdessen gibt es jetzt Proteste, in denen die Ukraine zum Sündenbock für unsere Probleme gemacht wird. Zur Ehrenrettung muss man sagen, dass es in vielen Ländern Europas nicht anders zugeht. In Großbritannien etwa verläuft der Streit über den Umgang mit der Energiekrise noch zänkischer.
Es ist ja auch menschlich, dass die Leute sich zuerst um ihre eigenen Sorgen kümmern, zumal wenn diese so existenziell werden wie die Frage, ob man sich künftig noch die Miete leisten kann. Und politisch ist es nicht nur legitim, sondern sogar die Pflicht der Regierung, zuerst an Deutschland zu denken, und zwar nicht nur in der Nacht. Der Kanzler schwört einen Eid, dass er seine Kraft „dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden“ werde. So steht es im Grundgesetz.
Unsere Werte und unser Wohlstand bedroht
Umso erstaunlicher ist, dass laut Umfragen die Solidarität der Deutschen mit der Ukraine ungebrochen, ja sogar gestiegen ist. Im ZDF-Politbarometer sagten im September 74 Prozent der Befragten, dass Deutschland die Ukraine trotz steigender Energiepreise weiter unterstützen soll. Im Juli waren es noch 70 Prozent. In einer aktuellen Forsa-Umfrage für RTL gaben 63 Prozent an, dass die Sanktionen beibehalten oder sogar verschärft werden sollten – selbst wenn diese Sanktionen Deutschland mehr schaden als Russland.
Auf den ersten Blick stehen solche Umfragen im Widerspruch zu der durch Politik und Medien vermittelten Stimmung im Land. Bei näherer Betrachtung löst sich das Paradox auf: Den meisten Bürgerinnen und Bürgern ist nach wie vor bewusst, dass Unterstützung für die Ukraine nicht nur aus Mitgefühl erfolgt, sondern dass sie in unserem eigenen nationalen Interesse liegt.
Dabei erschöpft sich die Unterstützung nicht in der Frage von Waffenlieferungen, auch wenn dieser Streitpunkt die Debatten überdröhnt. Es geht ebenso um finanziellen, humanitären, medizinischen, diplomatischen und politischen Beistand. All das tut der Westen nicht aus Nächstenliebe. Deutschland und seine Verbündeten handeln vor allem deshalb so, weil Putin eine Tabugrenze überschritten hat und weil dadurch unsere Werte und unser Wohlstand bedroht sind. Die meisten ahnen: Käme Putin damit durch, wäre er nicht mehr zu bremsen.
Putins willfährige Helfer
Die Umfragen verdeutlichen auch, dass die Mehrheit sich durchaus darüber im Klaren ist, wer der wahre Verursacher der ganzen Misere von Inflation, Energiekrise und drohender Rezession ist. Das politische Hickhack über Rettungspakete und Atomkraftwerke sowie die populistische Versuchung, vor Putin einzuknicken und Sanktionen zu lockern, mögen Talkshows und Nachrichten dominieren. Trotz des Wirrwarrs der Meinungen ist es Putin und seinen willfährigen politischen Helfern in Europa bislang nicht gelungen, die Menschen ins Bockshorn zu jagen. Zu offensichtlich bleibt, womit das Ganze begonnen hat.
Wenn wir also den Nutzen des deutschen Volkes mehren und Schaden von ihm wenden wollen, dann tun wir recht daran, der Ukraine weiter beizustehen, auch wenn sich die Probleme zuspitzen. Und wenn dabei noch ein bisschen Nächstenliebe den Ausschlag gibt, dann ist es wohl nicht das Schlechteste, was man den Deutschen in diesen trüben Herbsttagen nachsagen kann.