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Turow: Polen und Tschechien schließen Vertrag

Die Einigung zur Zukunft der Grube kommt am selben Tag, an dem vor dem EuGH die Schlussanträge zum Turow-Verfahren gehalten werden - mit kritischem Signal.

Von Anja Beutler
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Vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg sind heute die Schlussanträge zur Turow-Klage verlesen worden. Sie gelten als wegweisend für ein Urteil.
Vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg sind heute die Schlussanträge zur Turow-Klage verlesen worden. Sie gelten als wegweisend für ein Urteil. © AP

Polen und Tschechien haben sich in einem zwischenstaatlichen Vertrag über die Zukunft der Kohlegrube Turow geeinigt: Wie unter anderem die polnische Umweltministerin Anna Moskwa auf dem Kurznachrichtendienst Twitter erklärt, habe man sich auf den Inhalt geeinigt und unterzeichnet. Die rasche Einigung kam nach einer Vorarbeit der beiden neuen Umweltministerinnen auf tschechischer und polnischer Seite nun bei einem Treffen in Prag zustande. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki war am heutigen Donnerstag zu seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala gereist, um über letzte Unstimmigkeiten im Vertrag zu verhandeln.

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