Rappelvoll war die alte Turnhalle, das jetzige Bürgerhaus, im Altenberger Ortsteil Bärenstein. Dort ging es am Freitag um das Thema Lithiumaufbereitung auf den Wiesen zwischen Bärenstein und dem Bielatal. Eingeladen hatte die neu gegründete Bürgerinitiative Bärenstein, die das Vorhaben kritisch begleitet. Das Interesse an dem Thema ist groß. Rund 250 Leute waren gekommen – in einem Ort mit knapp 900 Einwohnern.

Anika Wilke von der Bürgerinitiative stellte die Pläne vor, die zwar seit 6. Juli im Internet veröffentlicht sind, aber anfangs nur für Eingeweihte aufzufinden waren. Inzwischen sind sie leicht auf dem sächsischen Beteiligungsportal zu finden.

"Ganz Bärenstein wäre betroffen"

Wilke hatte zusammengefasst, was mit der Aufbereitung möglich wäre. Auf Flächen von 12,6 Hektar ist eine oberirdische Aufbereitung geplant, auf 60 Hektar eine oberirdische Deponie, dazu noch eine Verbindungsstraße und Anschlussleitungen. Eine Reihe von Landwirten würden Flächen verlieren. Aber sie wären nicht die Einzigen, die es angeht. „Ganz Bärenstein wäre betroffen“, sagte Wilke. „Auch die Einwohner der Stadt Bärenstein gucken darauf.“

Aber die Bürgerinitiative hat noch nichts versäumt. Das ging aus dem Vortrag von Falk Ebersbach hervor, der beim Oberbergamt das Referat für Planfeststellungen leitet. „Ich bin überrascht, dass die Öffentlichkeit zu diesem frühen Zeitpunkt das Thema so intensiv diskutiert“, sagte er zu Beginn seines Vortrags.

Ein Konzept, noch keine fertige Planung

Was die Zinnwald Lithium GmbH jetzt vorgelegt hat, ist ein Konzept, noch kein verbindlicher Antrag, erklärte der Vertreter des Oberbergamts. „Bisher sind wir im Vorverfahren“, sagte er. Es gibt noch gar keine fertige Planung, für welche die Zinnwald Lithium eine Genehmigung beantragen kann. Im jetzigen sogenannten Scoping-Verfahren wird festgelegt, was das Bergbauunternehmen beim Antrag alles berücksichtigen muss. Dafür werden Fachbehörden und Naturschutzverbände beteiligt.

Zwei Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung

An zwei Stellen ist eine regelrechte Beteiligung der Öffentlichkeit und aller betroffenen Bürger vorgesehen. Erstens wird es eine frühzeitige Beteiligung geben, die das Unternehmen in eigener Verantwortung organisieren muss. „Hier geht es darum, ein Feedback der Öffentlichkeit zu bekommen, das das Unternehmen in seine Planung einarbeitet“, sagte Ebersbach. Damit können von vornherein mögliche Konflikte vermieden werden.

Dann muss das Unternehmen den Antrag für die Planfeststellung stellen. So heißt das Genehmigungsverfahren für große Bauvorhaben. Wer ein Eigenheim baut, muss eine Baugenehmigung beim Landratsamt beantragen. Wer eine Autobahn, einen Hochwasserschutzdamm oder eben ein Bergwerk mit Erzaufbereitung bauen will, muss dafür eine Planfeststellung beantragen. Dabei werden dann alle möglichen Gesetze durchgeprüft, ob sie eingehalten sind.

So etwas kann Jahre dauern. Die Zinnwald Lithium will aber im Jahr 2027 mit dem Erzabbau beginnen. Es gilt als sicher, dass das Verfahren schnell gehen wird.

Pläne werden öffentlich ausgelegt

Und die Pläne werden öffentlich ausgelegt in den betreffenden Gemeinden. Dann hat jedermann die Möglichkeit, dazu eine Stellungnahme abzugeben. Ebersbach gab den Bärensteinern noch einen Tipp. Wenn die Bürgerinitiative als lose Vereinigung ihre Meinung abgibt, ist das rechtlich weniger gewichtig. Jeder Einzelne als Person sollte seine Einwendungen abgeben. Das kann dann durchaus als Liste, wo jeder mit Name und Adressen draufsteht, geschehen. Das zu organisieren, wäre Aufgabe der Bürgerinitiative.

Bergrecht steht nicht über allem

Weiter versuchte Ebersbach, den Bürgern eine Sorge zu nehmen. „Es heißt immer: Bergrecht steht über allem. Das ist überhaupt nicht der Fall. Das ist Quark“, sagt er. „Es werden alle öffentlichen Belange geprüft, wie Naturschutz, Wasser, Wald. Auch die privaten Einwendungen.“ Wichtig ist nur, dass bei der Auslegung die Betroffenen sich noch einmal die Mühe machen, ihre Anliegen zu Papier zu bringen, auch wenn sie jetzt schon zum Scoping-Termin etwas schreiben.

Dann gibt es auch einen Erörterungstermin, zu dem eingeladen wird, wer eine Stellungnahme abgegeben hat. Dabei können durchaus noch Kompromisse gefunden werden, oder es Auflagen geben für das Unternehmen. Schließlich kommt ein Bescheid vom Oberbergamt. Den bekommen auch alle Menschen, die eine Stellungnahme abgegeben haben. Sie können die Entscheidung dann immer noch vor Gericht anfechten.

Eine Aufbereitung im Steinbruch

Zinnwald Lithium hat dabei noch ein ganzes Stück Arbeit vor sich, die Bürgerinitiative aber auch. Denn sie muss die Planungen laufend begleiten, inwieweit die Bärensteiner damit leben können. Sie lehnen das Vorhaben aber nicht grundsätzlich ab. Anika Wilke sagte: „Wir sind keine Lithium-Gegner. Aber wir wollen nicht, dass wertvolle Bergwiesen dafür verloren gehen. Es sollen vorhandene Industrieflächen dafür genutzt werden.“

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In Bärenstein gibt es dafür das Areal des Steinbruchs Kesselshöhe. Dessen Eigentümer, Hendrik Schwarz, hat seine Pläne auf der Versammlung auch vorgestellt und dafür Beifall bekommen. Er will das Erz im Steinbruch mechanisch aufbereiten und dann mit der Eisenbahn woandershin fahren, um es dort weiter chemisch aufbereiten zu lassen.