Dresden. Ein Koch (60) und seine Frau (55) aus Dresden sollen dem Fiskus eine Millionensumme vorenthalten haben. Dazu haben sie nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft Dresden ihre Registrierkasse mit einer eigens für den Steuerbetrug programmierten Software manipuliert.

Das Programm, das mit einem Stick an die Kasse angeschlossen und per Passwort aktiviert wurde, habe dafür gesorgt, dass ein Großteil der eingegebenen Kassenvorgänge nicht in den Buchungen auftauchte, die an die Steuer gemeldet wurden – ohne dass das für die Finanzfachleute erkennbar gewesen wäre. So habe sich zwischen 2013 und 2019 in den drei Gaststätten des Paares die nicht gezahlte Einkommens-, Umsatz und Gewerbesteuer auf insgesamt 2.025.809,75 Euro summiert.

Nun stehen die beiden Angeklagten wegen Steuerhinterziehung vor dem Landgericht Dresden.

Das in Hongkong geborene und inzwischen getrennt lebende Paar hatte laut Anklage drei Gaststätten in Dresden betrieben: das Dschingis Khan am Wiener Platz von 2010 bis 2019, das „Mandarin“ in der Gewandhausstraße von 2004 bis 2014 und die „Mongolien Bar“ am Schützenplatz vom 2014 bis 2017. Bereits vor 2013 sollen die Angeklagten in ihren Lokalen das Kassensystem „Multiway“ einer Firma aus Gelsenkirchen genutzt haben.

Steuerschaden in Milliardenhöhe

Die Manipulationssoftware stammt von einem gesondert verfolgten Brüderpaar aus Gelsenkirchen, das bereits vor einigen Jahren am Landgericht Osnabrück wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden ist. Die Richter schlossen damals angesichts der Verbreitung der Manipulationssoftware im Bundesgebiet einen Steuerschaden in Milliardenhöhe nicht aus.

Die beiden Dresdner Angeklagten sollen die Software auf dem Stick zwischen 2013 und Anfang 2019 nahezu täglich auf ihren Registrierkassen aktiviert haben, um Buchungen zu verschleiern und einzelne Bons rückstandslos zu löschen. Die Gastronomen haben sich bislang weder im Ermittlungsverfahren noch in der Hauptverhandlung zu den Vorwürfen geäußert.

Die Wirtschaftsstrafkammer hat zunächst sechs Prozesstage bis Mitte Dezember für die Hauptverhandlung angesetzt.