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BMW und VW haben sich vom Gesetz verabschiedet

Wegen unerlaubter Absprachen müssen VW und BMW Millionenstrafen zahlen. Doch der Vertrauensverlust wiegt viel schwerer. Ein Kommentar.

SZ-Korrespondent Detlef Drewes
SZ-Korrespondent Detlef Drewes © picture alliance / Swen Pförtner/dpa

Manch ein Kunde wird darauf vertraut haben, dass der „Adblue“-Schriftzug am Heck seines neuen Diesel-Autos nicht nur zur Zier dort angebracht war, sondern tatsächlich für eine hochmoderne Technik der Abgasreinigung stand. Ein Irrtum. Über etliche Jahre hinweg fuhren vermeintlich grüne Fahrzeuge, bei denen das Stickoxid ausgewaschen werden sollte, genauso dreckig herum wie die alten Vorgänger.

Eine zur Verfügung stehende Technologie wurde nicht eingesetzt, sagte EU-Wettbewerbshüterin Margrethe Vestager. Der Vorwurf könnte kaum drastischer ausfallen. Wie abgebrüht müssen die Verantwortlichen in den Konzernetagen sein, die ein solches Vorgehen hinnehmen und glauben, sie kämen bestenfalls mit einem blauen Auge davon?

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Der Vertrauensverlust ist immens. Aber noch gravierender dürfte sein, dass sich hier Vorzeige-Firmen von gesetzlichen Vorgaben verabschiedet und damit die Klimaschutzpolitik der Mitgliedstaaten in der Europäischen Union außer Kraft gesetzt haben. Wie groß ist der Anteil, den solche Dreckschleudern an der Diskussion um Luftverunreinigung in Ballungsgebieten haben? Wie viele andere Maßnahmen von Städten und Gemeinden wären gar nicht nötig gewesen, wenn die Autobauer die Auflagen eingehalten hätten?

Aus für Verbrennermotor wird beschleunigt

Es gibt Trost. Seit diesen Fahrzeug-Generationen wurden die Prüfungen verschärft. Längst wird nicht mehr nur auf dem Rollenstand in einer Garage gecheckt, ob die Abgasnormen der EU eingehalten werden, sondern auch auf der Straße. Berichten zufolge haben fast alle Hersteller Informationssysteme in ihre Produkte integriert, die auf Abruf die Abgasdaten jedes Autos übertragen und nach Brüssel melden.

Es war die Konsequenz aus diesem Versuch der Hersteller, eine technisch mögliche Lösung zur Abgasreinigung nicht zu nutzen, weil alle sie nicht nutzten. Auch wenn einige längst ein Zuviel an Kontrollen kritisieren – es ist die Folge aus der Eigenmächtigkeit der Hersteller, die sich offenbar gedacht haben, dass Emissionswerte nur etwas für das europäische Amtsblatt seien.

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