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Zittau ist zum Sparen verdonnert

Beim letzten Mal ist die Stadt aus dem Theater ausgestiegen, hat Steuern sowie Kita-Beiträge erhöht – und noch viel mehr.

© Matthias Weber

Von Thomas Mielke

Zittau. Auf durchgreifende Sparmaßnahmen haben sich die Stadträte der verschiedenen Parteien und Wählervereinigungen in der jüngsten Haushaltsdebatte trotz eines Lochs in der Stadtkasse nicht einigen können. Nun werden sie müssen. Das Landratsamt hat den beschlossenen und eingereichten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr geprüft und Zittau daraufhin zum Sparen verdonnert. „Da der Haushaltsausgleich nicht erreicht wird, ist die Stadt beauflagt, ein Haushaltsstrukturkonzept zu erlassen und dem Landratsamt zur Genehmigung vorzulegen“, teilte Karl Ilg, Leiter des Kreis-Rechts- und Kommunalamtes, auf SZ-Anfrage mit.

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Vor knapp 15 Jahren hatte der Landkreis – damals noch Löbau-Zittau – der Stadt schon einmal eine Haushaltskonsolidierung auferlegt. Nachdem sie nur unzureichende Sparvorschläge unterbreitet hatte, drohte das Kommunalamt als Rechtsaufsicht damit, die Einsparungen von dritter Seite erarbeiten zu lassen und durchzudrücken. Damals hat die Stadt unter anderem den Ausstieg aus dem Gerhart-Hauptmann-Theater, die Erhöhung der Steuern und der Kita-Beiträge sowie Einsparungen bei der Feuerwehr beschlossen. Zudem war das einer der Hauptgründe für die Ausgliederung von Mitarbeitern in GmbHs.