Olbersdorfer See: Große Pläne und nichts passiert?
Andreas Förster kann seinen Ärger nur noch schwer im Zaum halten. Seit über 30 Jahren ist er jetzt Bürgermeister von Olbersdorf. Zu Beginn seiner Amtszeit hat er noch am Rande der Kohlengrube gestanden. Seitdem ist aus dem Dreckloch ein attraktives Naherholungsgebiet geworden - und ein wichtiges Zugpferd für den Tourismus im Zittauer Gebirge und der südlichen Oberlausitz.
- Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland sowie Zittau und Umland
Andreas Förster (FDP) hat diese Entwicklung als Bürgermeister maßgeblich befördert und geprägt. Voller Begeisterung hat er zuletzt den Gemeinderat davon überzeugt, noch einmal viel Geld in die Hand zu nehmen für eine visionäre Großinvestition: Der sanierungsbedürftige Bootssteg solle einer attraktiven Neugestaltung des gesamten Uferbereichs weichen. Das Projekt sieht einen Flaniersteg vor, der übers Wasser führt, eine Seepromenade, die schöne Sichtachsen freigibt, Terrassen mit Sitzstufen, die abends stimmungsvoll beleuchtet werden, breite Treppen, die ins Wasser führen, Terrassengärten mit Gräsern und Trockenstauden, die sogar im Winter für stimmungsvolle Effekte sorgen, Blühwiesen, einen Bootsanleger, einen markanten Fotopunkt und einen Ort für eine Strandbar und Toiletten. Der Zwei-Millionen-Euro-Plan ist fix und fertig und vom Gemeinderat im Oktober letzten Jahres einstimmig beschlossen.
Noch länger - nämlich schon seit Juni letzten Jahres - ist es beschlossene Sache, einen sogenannten Pumptrack für Mountainbiker zu bauen und den in die Jahre gekommenen Wasserspielplatz mit neuen Spiel- und Bewegungsgeräten umzugestalten. Olbersdorf hatte sich mit dem Projekt an einem Wettbewerb des Landes Sachsen beteiligt und 30.000 Euro Preisgeld gewonnen. Das Geld wollte die Gemeinde als Eigenmittel für das Vorhaben einsetzen. Doch auch bei diesem Projekt dreht sich am See kein Bagger.
"An uns liegt das nicht", erklärt der Bürgermeister seufzend. "Die Gemeinde hat die beiden Vorhaben form- und fristgerecht bei der sächsischen Landesdirektion zur Förderung eingereicht" - das Projekt für den Pumptrack und den Spielplatz Mitte August letzten Jahres, das Großprojekt See-Promenade Anfang Dezember. „Seit einem halben Jahr hängen unsere Anträge in der Landesdirektion fest", sagt Förster. "Wir können nicht anfangen, solange wir die Zusage über die Fördersumme nicht haben."
Dabei schien am Anfang alles klar. "Beim Jumptrack-Projekt hatten wir im Vorfeld extra geklärt, dass wir den 30.000-Euro-Gewinn aus dem Wettbewerb als Eigenmittel für eine Förderung einsetzen können", schildert der Bürgermeister. "Jetzt scheint die Landesdirektion auf einmal ein Problem damit zu haben." Das wird von einer Sprecherin der Landesdirektion gegenüber der SZ auch bestätigt: "Der Gemeinde ist bekannt, dass der Einsatz des Geldes die Höhe der Fördermittel erheblich gesenkt hätte", so die Sprecherin. Die Gemeinde müsse sich also entscheiden, die Eigenmittel aus dem eigenen Haushalt zu finanzieren. "Aber genau das", sagt Förster, "sehen wir nach wie vor anders."
Auf sein mehrmaliges schriftliches Nachhaken zum Bearbeitungsstand des Großprojekts "See-Promenade" habe man ihm bisher ebenfalls nichts Positives sagen können. Im März hätte sich die Landesdirektion darauf berufen, dass "im Zusammenhang mit der Kohleförderung viele Prozesse stattfinden, die noch nicht umfänglich abschätzbar sind", zitiert Förster aus einem Schreiben aus Dresden. Man sei dort noch dabei, "Synergien auszuloten oder aber auch Abgrenzungen zu definieren." Auch pandemiebedingte Zusatzaufgaben würden die Handlungsfähigkeit der Landesdirektion einschränken, ließ eine Sachbearbeiterin den Bürgermeister damals wissen.
Auf Nachfrage der SZ heißt es nun aus Dresden, die Maßnahme befinde sich in Bearbeitung. Aber auch hier müsse die Gemeinde noch Unterlagen nachreichen, um eine Doppelförderung auszuschließen. Andreas Förster schüttelt ob dieser Antwort aus der Pressestelle der Landesdirektion verwundert den Kopf: "Dass wir noch Unterlagen nachreichen sollen, das höre ich jetzt gerade zum ersten Mal", sagt er.
- Nachrichten von Sächsische.de gibt es auch auf Facebook aus Löbau und aus Zittau.
Inzwischen hat er gehört, dass das See-Projekt im kommenden November in einen zuständigen Ausschuss gehen soll, der dann darüber zu beraten hätte. "Ein Jahr, nachdem wir es eingereicht haben! So kann man mit uns doch nicht umspringen!" Dem Bürgermeister fehlen die Worte. "Man könnte jetzt mutmaßen, dass die Fördermittel gar nicht vorhanden oder nicht auskömmlich sind oder dass das Förderprogramm überzeichnet ist oder was auch immer", sagt er. Es könne auch sein, dass der Freistaat darauf hinwirkt, solche Vorhaben der touristischen Infrastruktur auf eine Förderung aus dem Braunkohletopf des Bundes „umzuleiten“, weil dort die zur Verfügung stehenden Mittel üppiger sprießen. Er habe zu dem Thema inzwischen sogar an den Ministerpräsidenten geschrieben - aber auch von Michael Kretschmer (CDU) kam bisher keine Antwort.