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Zittauer Grüne ärgern sich über eigenen Stadtrat

Matthias Böhm hat eine Beschlussvorlage für die AfD-Fraktion erarbeitet. Nach seiner Fraktion äußert sich nun seine Partei.

© Matthias Weber (Archiv)

Auch der Zittauer Stadtverband von Bündnis 90/Die Grünen ärgert sich über seinen Stadtrat Matthias Böhm und dessen Erarbeitung eines Beschlussantrages für die AfD. "Weder die Beschlussvorlage noch das Weitergeben an die AfD waren mit uns abgestimmt und wir möchten uns hier von einer Zusammenarbeit mit der AfD ganz klar distanzieren", schreibt Marie Mühlich im Namen des Vorstands. "Des Weiteren hatte ein klärendes Gespräch mit dem Stadtrat Matthias Böhm schon vor der Stadtratssitzung stattgefunden und Beweggründe für ein, nach unserer Position, entgegengesetztes Handeln aufgedeckt." So erkennt der Vorstand an, dass er das Ziel verfolgt hat, "die Bedürfnisse mehrerer Interessengruppen unter einen Hut zu bekommen (Anwohner, Ladenbesitzende, Fußgänger, Sicherheitsvorkehrungen der Stadt - Feuerwehr)." Man bringe "Verständnis über einen frustrierend geringen Handlungsspielraum, durch die kontinuierliche Zusammenarbeit von FFF/ AfD und Die Linke und das daraus resultierende Blockieren von Anträgen, auf."

In der Zittauer März-Stadtratssitzung hatte die AfD einen Änderungsantrag zur Umplanung der laufenden Sanierung der Inneren Weberstraße eingereicht. Böhm, der hauptberuflich Verkehrsplaner ist, hatte den Antrag erarbeitet. Schon während der Sitzung hatte sich seine Fraktion aus CDU, FBZ und Grüne nicht glücklich über die Erarbeitung gezeigt, die private Entscheidung Böhms aber akzeptiert. Er selber hatte sie damit begründet, dass er hätte helfen wollen, einen Kompromiss zwischen den Stadtratslagern zu finden. (SZ/tm)

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