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Zittau: Mit Plakaten der Linken gegen Linke

Im Streit um den Anbau der Parkschule ist ein innerparteiliche Konflikt zwischen den Genossen auf Kreis- und Stadtebene sichtbar geworden.

Eines der Plakate der Initiative "Parkschulausbau Jetzt!". Dieses hing auf der Bahnhofstraße.
Eines der Plakate der Initiative "Parkschulausbau Jetzt!". Dieses hing auf der Bahnhofstraße. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Die Plakatkampagne kurz vor dem Bürgerentscheid am 26. September über den Ausbau der Zittauer Parkschule hat es in sich gehabt: Unter anderem griff die AfD-Stadtratsfraktion die Parteien und Wählervereinigungen an, die sich im Stadtrat für den Neubau ausgesprochen hatten. Die jungen Leute des Bündnis' "Parkschulausbau Jetzt" reagierten mit rund 20 Gegenplakaten. Auf mindestens einem von ihnen sind - so bestätigt das Bündnis auf SZ-Anfrage den Augenschein nach - Jörg Domsgen und Jens Hentschel-Thöricht, Fraktionschefs der AfD und der Linken im Stadtrat, abgebildet. Beide Fraktionen hatten den Ausbau abgelehnt. Die Aussage des Bündnisses ist im ähnlichen Duktus gehalten wie das AfD-Plakat.

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Heikel daran: Die Plakate, die sich auch gegen den Fraktionschef der Linken im Zittauer Stadtrat und Ortschef der Linken wenden, stammen vom Kreisverband der Linken. Das bestätigen sowohl die Kreischefin als auch das Bündnis auf SZ-Anfrage. "Es sollte unsererseits vor allem ein Zeichen an die Jugendlichen sein, sie in ihrem Engagement für ihre Überzeugungen zu unterstützen.", so Antonia Mertsching. "Was sie drauf malen, wurde ihnen freigestellt." Bereits im Mai hatten sowohl Kreis- als auch Ortsverband der Partei angekündigt, den Bürgerentscheid unterstützen zu wollen. Ohne darauf einzugehen, dass der Kreisverband auf Parteilinie ist und den Ausbau von Schulen generell unterstützt, der Stadtverband aber in Zittau gegen den Ausbau einer Schule gestimmt hatte.

Auf SZ-Anfrage wird Mertsching nun deutlicher. "Wir wissen natürlich, dass unsere Haltung im Konflikt mit der des Stadtratsfraktionsvorsitzenden steht, aber innerparteiliche Konflikte gibt es immer wieder und müssen ausgehalten werden", so Mertsching. "Ansonsten müssen sich Personen des öffentlichen Lebens wie Jens Hentschel-Thöricht immer wieder auch der Kritik ihres Handelns aussetzen, was in dieser Form meines Erachtens nach legitim und halbwegs humorvoll ist."

Hentschel-Thörich nimmt das Plakat sportlich und argumentiert wie die Kreischefin: "In einer lebendigen Partei muss man auch unterschiedliche Meinungen aushalten", teilte er auf Anfrage mit. Zudem müsse er als Person in einer demokratischen Gesellschaft, wo jeder das Recht auf freie Meinungsäußerung habe, so etwas aushalten. Er fühlt sich nicht für die AfD-Plakate, auf die das Bündnis reagierte, in Mithaftung genommen. (SZ/tm)

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