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Zittau

Zittau: Parkschul-Neubau wieder abgelehnt

Der Stadtrat bleibt bei seinem Nein zum Baubeschluss. Das Grundproblem ist damit nicht behoben, sondern verschoben.

Auch die Kundgebung vor der Sitzung des Zittauer Stadtrates am Donnerstag hat nichts genutzt: Der Beschluss für den Neubau wurde erneut abgelehnt.
Auch die Kundgebung vor der Sitzung des Zittauer Stadtrates am Donnerstag hat nichts genutzt: Der Beschluss für den Neubau wurde erneut abgelehnt. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Mit Stimmen von AfD, Linken und FUW/FW/FDP hat der Zittauer Stadtrat am Donnerstagabend auch in Runde zwei den Neubau an der Parkschule abgelehnt. An den Begründungen dafür änderte sich nichts: Zittau hätte angesichts der klammen Kasse das Geld für die Investition nicht, dürfe nicht für die verfehlte Schulpolitik des Landes geradestehen und müsse Gesicht in Richtung Dresden zeigen, damit sich etwas ändert. Zudem sei der Bau nicht dringend notwendig, da es in Umland-Oberschulen noch freie Kapazitäten gebe und wurden die von Stadt, Kreisverwaltung und Landesamt für Schule und Bildung vorlegten Prognosen für die Schülerentwicklung angezweifelt beziehungsweise anders interpretiert.

Der Versuch der Stadtverwaltung, alle Zweifel mit Argumenten auszuräumen, und nachzuweisen, dass Vorschläge wie die Nutzung anderer Gebäude entweder nicht erlaubt oder am Ende viel teurer sind, änderte nichts. Der Hinweis, dass Schüler wegen der freien Schulwahl nicht zwangsweise in andere Gemeinden umgelenkt werden können, verfing nicht. Auch der wiederholte Appell von OB und Parkschulleiter, dass es schon jetzt und in der ganzen Stadt zu wenige Räume an den Oberschulen gibt, verhallte.

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Wenn es nicht einen erneuten Widerspruch des OB gibt, hat der Stadtrat das Projekt damit endgültig beendet. Vorangegangen waren mehrjährige Vorbereitungen, mit denen der Vorgänger-Stadtrat die Stadtverwaltung beauftragt hatte. Die Planungen haben rund 200.000 Euro gekostet. Dazu kommen nun Strafzinsen für die bewilligten, aber nun nicht eingesetzten Fördermittel sowie Änderungen am bereits errichteten Zwischenbau, der das historische und das neue Gebäude verbinden sollte, in geschätzter Höhe von 200.000 Euro. Der Neubau sollte rund 3,5 Millionen Euro kosten. 1,4 Millionen hätte die Stadt tragen müssen, der Rest wären Fördermittel gewesen.

Das Grundproblem besteht aber weiterhin: Zittau fehlen Räume in den Oberschulen. Die Stadt ist auf Basis der Schulnetzplanung und als Mittelzentrum verpflichtet, für eine ausreichende Zahl an Räumen zu sorgen. Wie dieses Problem gelöst wird, ist nun wieder offen.

Der Stadtrat hatte den Baubeschluss als letzten Akt der Vorbereitungen vor wenigen Wochen zum ersten Mal abgelehnt. Dagegen war der OB in Widerspruch gegangen und hatte es Proteste gegeben, zuletzt eine Kundgebung auf dem Markt unmittelbar vor Beginn der Sitzung. Während der Sitzung wurden über 1.000 Unterschriften für den Bau übergeben. (SZ/tm)

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