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Warum ein Dorf im Zittauer Gebirge Rechtsbruch begeht

Im Haushalt von Olbersdorf klafft ein Loch. Doch die Gemeinderäte lassen sich kein Sparprogramm mehr aufzwingen. Sie setzen ein Achtungszeichen und warten ab, was folgt.

Von Jana Ulbrich
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Blick auf Olbersdorf: Die Gemeinde im Zittauer Gebirge müsste eigentlich ihren Haushalt "konsolidieren".
Blick auf Olbersdorf: Die Gemeinde im Zittauer Gebirge müsste eigentlich ihren Haushalt "konsolidieren". © Archivbild: Matthias Weber/photoweber.de

Die Rechtsaufsichtsbehörde hat eine Verfügung geschickt: Die Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Gebirge muss ihren Haushalt "konsolidieren". So nennt man das, wenn die Einnahmen und Ausgaben auf eine Höhe gebracht werden müssen - auch wenn das ein Ding der Unmöglichkeit scheint. Der Olbersdorfer Gemeinderat hätte also beschließen müssen, die Grundsteuer zu erhöhen, den Eltern mehr Geld für die Kinderbetreuung in den Kitas abzuknöpfen, 50.000 Euro bei den Dienstleistungen zu sparen und die dringend notwendige Sanierung des Freibads auf 2028 zu verschieben. Diese Rechnung aber hat die Aufsichtsbehörde ohne den Olbersdorfer Gemeinderat gemacht.

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