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AfD-Mann Domsgen scheitert mit Klage gegen Zittauer OB-Wahl

Der AfD-Stadtrat wirft OB Zenker und der Rechtsaufsicht des Landkreises unzulässige Wahlbeeinflussung vor - und interpretiert Vorschriften falsch.

Von Markus van Appeldorn
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Jörg Domsgen (links) klagt gegen die Gültigkeit der Wahl von Thomas Zenker zum Oberbürgermeister von Zittau.
Jörg Domsgen (links) klagt gegen die Gültigkeit der Wahl von Thomas Zenker zum Oberbürgermeister von Zittau. © © Montage: SZ-Bildstelle

Der Zittauer AfD-Stadtrat Jörg Domsgen hätte bei der Oberbürgermeisterwahl im Juni 2022 gerne Amtsinhaber Thomas Zenker (Zkm) beerbt. Er unterlag mit deutlich weniger Stimmen. Für diesen Umstand aber macht er unter anderem Zenker und die kommunale Rechtsaufsicht beim Landkreis Görlitz verantwortlich. Beide nämlich hätten im Vorfeld der Wahl durch ihr Handeln unzulässige Wahlbeeinflussung gegen ihn betrieben. Deswegen verklagte er den Landkreis nun vor dem Verwaltungsgericht Dresden darauf, die Wahl für nichtig zu erklären und wiederholen zu lassen. Doch das Gericht ließ ihn abblitzen.

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