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Ostsachsen-TV: Entscheidung über Anklage offen

Die Staatsanwaltschaft wirft David Vandeven aus Bautzen und zwei weiteren Männern Subventionsbetrug vor. Noch ist unklar, wie es in der Sache weitergeht.

Die Staatsanwaltschaft hat im Sommer Anklage gegen Ostsachsen TV-Inhaber David Vandeven aus Bautzen erhoben. Doch das Gericht hat noch nicht entschieden, ob es die Klage zulässt.
Die Staatsanwaltschaft hat im Sommer Anklage gegen Ostsachsen TV-Inhaber David Vandeven aus Bautzen erhoben. Doch das Gericht hat noch nicht entschieden, ob es die Klage zulässt. © SZ/Uwe Soeder

Bautzen/Görlitz. Das Görlitzer Amtsgericht hat noch nicht entschieden, ob es die Klage gegen den Bautzener David Vandeven, Chef der Internetplattform Ostsachsen TV, und zwei weitere Männer zulassen wird. Im Sommer hatte die Görlitzer Staatsanwaltschaft bekanntgegeben, dass sie Anklage gegen die drei Männer erhoben hat.

Vorwurf: Subventionsbetrug in 46 Fällen

Ihnen wird gewerbs- und bandenmäßiger Subventionsbetrug in 46 Fällen vorgeworfen. Im Raum steht der Verdacht, die Männer könnten zu Unrecht Subventionsmittel der Sächsischen Aufbaubank im Zusammenhang mit Messeauftritten sächsischer Unternehmen bezogen haben. Wie die Staatsanwaltschaft damals mitgeteilt hatte, geht es um eine Summe von 230.000 Euro.

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Bereits im Frühjahr 2019 war bekannt geworden, dass gegen die drei Männer ermittelt wird. Mehrere Unternehmer aus der Region sind von der Kriminalpolizei als Zeugen verhört worden – darunter Einzelhändler, Medienunternehmer und Gastronomen. Damals kandidierte David Vandeven zur Stadtratswahl für das Bautzener Bürgerbündnis, zog aber mangels Stimmen nicht in den Stadtrat ein.

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