Bautzen. Böllerknallen, rennende Polizisten, Personen mit Kleidung rechtsextremer Marken: Auch an diesem Montag erlebte Bautzen einen unruhigen Protest-Abend. Wie die Polizei am Abend bestätigte, nahmen rund 500 Leute an den Corona-Demonstrationen teil. Die Polizei war mit einem deutlich größeren Aufgebot vor Ort als in der vergangenen Woche, zudem auch Bereitschaftspolizisten aus Sachsen und Hessen gehörten.

Sieben Versammlungen waren laut Landratsamt angemeldet worden, abermals mit einer Begrenzung der Personenzahl auf zehn Leute und dem Verbot von Aufmärschen. Schon am frühen Abend tummelten sich die Protestler allerdings um den Kornmarkt am Edeka-Markt, später auf der Reichenstraße und am Wendischen Graben. Mehrfach rief die Polizei die Leute zum Auflösen der illegalen Ansammlungen auf.

Mehr als 50 Identitäten festgestellt

Immer wieder sammelten sich Grüppchen an unterschiedlichen Orten in der Stadt. Die Polizei konnte diese unerlaubten Aufzüge und Ansammlungen an verschiedenen Plätzen nach eigenen Aussagen aber stoppen.

So hätten die Beamten mittels Lautsprecherdurchsagen Kontakt zu den Teilnehmern aufgenommen und diese aufgefordert, den jeweiligen Ort zu verlassen. Ein Großteil der Personen sei dem nachgekommen, etwa auf der Reichenstraße. Dort hatte die Polizei eine Ansammlung von bis zu 200 Personen aufgelöst. Die Beteiligten hatten zuvor gemeinsam Lieder gesungen.

Mehrfach kesselte die Polizei die Protestierenden ein, stellte deren Identitäten fest. Wie die Polizei am späten Montagabend mitteilte, seien habe es 50 Ordnungswidrigkeiten gemäß der sächsischen Corona-Notfall-Verordnung gegeben, „weil Personen sich den Vorschriften trotz wiederholter Aufforderung widersetzten.“

Aus Sicht der Polizei sei der Abend ähnlich turbulent verlaufen wie in der vergangenen Woche. Die Teilnehmer reagierten aber schneller auf Hinweise der Polizei, so das erste Fazit der Beamten. Für den Beobachter mag es sich dennoch turbulenter angefühlt haben: Im Vergleich zur vergangenen Woche knallte es häufiger.

Ein Fenster in der Karl-Marx-Straße beschädigt

Es habe insgesamt elf Strafanzeigen gegeben, darunter zwei gegen das Sprengstoffgesetz. Die Polizei ermittele wegen Sachbeschädigung, weil ein Fenster in der Karl-Marx-Straße durch Pyrotechnik beschädigt worden sei. In drei Fällen ermittelt die Polizei wegen Widerstands gegen Polizisten bei Maßnahmen. Dazu kam es Sachbeschädigungen an Polizeifahrzeugen und Beleidigung.

Unter den Protestierenden abermals häufig zu sehen: Kleidungsmarken der rechtsextremen Szene, so vom Musiklabel „Neuer Deutscher Standard“ aus Weifa oder von „Ansgar Aryan“. Kein Wunder: Schon vorab hatte die Szene auf der Online-Plattform ,Balaclava Graphics‘, die durch einen bekannten Rechtsextremisten aus dem Raum Bautzen betrieben wird, mobilisiert. Unter den Teilnehmenden: mindestens ein bekannter Rechtsextremist. Erneut kamen auch örtliche Vertreter der AfD, zum Beispiel Stadtrat Paul Neumann und der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse.

Nachdem die Versammlung auf dem Kornmarkt in den vergangenen beiden Wochen verhindert und aufgelöst wurde, konnte sie an diesem Abend wieder stattfinden. Maximal zehn Personen wohnten ihr bei, inklusive der beiden Organisatoren. Nach einer knappen halben Stunde beendete der Versammlungsleiter die Demo, unter anderem weil er sich von den wiederholten Polizeidurchsagen an die Teilnehmer vor und nahe dem Edeka-Markt gestört fühlte.

Wie die Polizei weiter mitteilte, seien auch die angemeldeten Versammlungen auf dem Schützenplatz, dem Holzmarkt, dem Postplatz, dem Theaterplatz und dem Hauptmarkt ohne Zwischenfälle verlaufen. Das gelte auch für einen Autokorso durch die Stadt, der vom Schützenplatz startete. „Teilnehmer und Versammlungsleiter hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde und die Bestimmungen der sächsischen Corona-Notfall-Verordnung.“

Dieser Beitrag wurde am 14. Dezember 2021, um 9.20 Uhr, aktualisiert.