Bautzen: Kritik an Kürzung im Sozialbereich
Bautzen. Die SPD-Fraktion im Bautzener Stadtrat kritisiert die geplanten Kürzungen der Stadt im Sozialbereich. „Die Lücke im Haushalt ist groß“, sagt Fraktionschef Roland Fleischer; dass gekürzt werden müsse, sei wohl allen klar. Fleischer wirft aber Fragen in den Raum, die es nun zu stellen gelte: „Sind aber diese Sparmaßnahmen gerecht, sozial ausgewogen und sinnig? Sind wirklich alle Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand gestellt worden? Wo hat der Lobbyismus gesiegt?“
Laut der SPD-Fraktion gibt es Bereiche, in denen eben nicht gekürzt werden dürfe: „Bei sozial Schwachen, Kindern mit Lernschwierigkeiten, Angeboten für Kinder- und Jugendliche aus schwierigen Familienverhältnissen, gerade in Pandemiezeiten, darf nicht gekürzt werden“, sagt Roland Fleischer. Sowohl die Stadt als auch der Stadtrat seien nun in der Pflicht.
Steinhaus muss bei Kinder- und Jugendtreff kürzen
Roland Fleischer reagiert damit auf einen Bericht von Sächsische.de in der vergangenen Woche. So war bekannt geworden, dass die Stadt vielen sozialen Trägern in Bautzen in diesem Jahr weniger Geld zur Verfügung stellt als sonst. Das betrifft beispielsweise das Steinhaus: Hier musste eine ganze Stelle im offenen Kinder- und Jugendtreff gekürzt werden. Auch die Awo, die Caritas und das Mehrgenerationenhaus berichten von Kürzungen.
Die Stadt begründete das mit dem Defizit von 3,4 Millionen Euro im städtischen Haushalt für 2021. Der Stadtrat befindet sich derzeit in den Haushaltsdiskussionen – beschlossen ist der Haushalt noch nicht. (SZ/the)
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