Chemnitz. Als erste der drei sächsischen Großstädte zieht sich Chemnitz von der Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) zurück. "Die Gründe hierfür liegen in den schwierigen Entwicklungen dieser Plattform in Bezug auf die Meinungsfreiheit", teilte die Stadt am Freitag mit. Der Account der Stadt bleibe allerdings "aus dokumentarischen Gründen bestehen". Nachrichten will die Stadt darüber jedoch "nur noch in Notsituationen wie Bombenfunden oder Hochwasser" verbreiten.

Als Ersatz für X werde man von sofort an die Plattformen Mastodon, Bluesky und Threads nutzen, hieß es weiter. Auch andere Social-Media-Kanäle wie Instagram, Facebook und Youtube würden weiter genutzt werden. Auf der Homepage der Stadt ist jedoch noch Twitter als Info-Kanal angegeben.

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Am 2. Januar hatte sich auch der Deutschlandfunk von X zurückgezogen. "Liebe Follower, angesichts der Entwicklungen auf dieser Plattform haben wir uns dazu entschlossen, diesen Kanal nicht länger zu betreiben", schrieb der öffentlich-rechtliche Sender. Auch die Antidiskriminierungsstelle der Bundesregierung nutzt X nicht mehr, für sie ist die Plattform zu einem "Desinformationsnetzwerk" geworden. Sie rief bereits im Oktober vorigen Jahres dazu auf, Ämter und Ministerien diesem Schritt zu folgen.

In Sachsen ist dem Aufruf bislang noch kein Ministerium gefolgt. Das zuständige Justizministerium teilte damals mit, man warte mit einer Entscheidung bis zum Abschluss eines EU-Verfahrens. Das war im Herbst 2023 eröffnet worden, nachdem sich eine Welle falscher oder irreführender Nachrichten über den Terrorangriff der Hamas Israel über X verbreitet hatte. Anfang November hatte etwa das Landratsamt Bautzen ausdrücklich erklärt, auf X bleiben zu wollen.

Auch die Stadt Dresden macht sich bereits seit längerem Gedanken über mögliche Alternativen. Am Freitag teilte sie mit: "Als Landeshauptstadt Dresden verfolgen wir die Entwicklung der Plattform aktiv und sind seit längerem in Abstimmung dazu, ob X unter den geänderten Bedingungen noch in unsere Kommunikationsstrategie passt und welche anderen Plattformen bespielt werden sollten."

Die Stadt Leipzig will die Plattform X zunächst als Kommunikationsmittel weiterbenutzen. Die Stadt habe aktuell mehr als 90 000 Follower auf X. Ohne diese Reichweite könnten Krisen nicht kommuniziert werden, hieß es. Allerdings suche auch Leipzig nach möglichen Alternativen.

2022 hatte der Milliardär Elon Musk, dem auch der Elektroauto-Hersteller Tesla und das Raumfahrtunternehmen Space-X gehören, Twitter gekauft und baut die Plattform seitdem um. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bezeichnete X unlängst als "Musks selbst erklärtes Schutzgebiet für freie Meinungsäußerungen".

Das X aber insbesondere von Politikern genutzt wird, zeigen ihre Reaktionen zur Bauern-Blockade der Fähre, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nutzte, um nach seinem Urlaub auf einer Nordsee-Hallig wieder nach Berlin zurückkehren zu können. (mit dpa)