Auch diesen Sonntagvormittag haben sich wieder Menschen entlang der B96 versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Allerdings tun sie das unangemeldet und halten sich aufgrund ihres Anliegens auch nicht an die Auflagen, weswegen die Polizei einschreiten musste. Ein Bild, das sich wöchentlich wiederholt.
Demonstrierten vorigen Sonntag noch 200 Personen von Zittau bis Oppach, zählte die Polizei - die mit knapp 60 Beamten im Einsatz war - dieses Mal doppelt soviel Teilnehmer. Dabei stellte sich die Gemeinde im Oberland erneut als Schwerpunkt heraus. In Oppach stand die Hälfte aller Protestierenden. Die Einsatzkräfte ahndeten wegen der nicht angemeldeten Demo einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. "Dabei werden die Proteste an der B96 im Revierbereich Zittau-Oberland stets als eine Versammlung gesehen", erklärt Polizeisprecher Kai Siebenäuger. Die Anzeige erfolgte gegen Unbekannt - wieder einmal. "Seit Beginnt an gibt es keinen Anmelder."
Ebenfalls gegen das Versammlungsgesetz verstießen dieses Mal zwei Personen. "Sie trugen eine Gasmaske, das Gesicht war also nicht zu erkennen", nennt Kai Siebenäuger als Grund dafür. Jedoch dürfen sich Teilnehmer bei Versammlungen nicht vermummen - ausgenommen ist in Corona-Zeiten grundsätzlich das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes. "Das muss im Einzelfall entschieden werden", so der Polizeisprecher. In den benannten seien die Beamten davon ausgegangen, dass die Personen unerkannt bleiben wollten.
Andere zeigten ihr Gesicht, trugen weder Mund-Nasen-Schutz, noch hielten sie Mindestabstände ein. Am Ende ahndeten die Beamten deshalb 33 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. Eine Person beleidigte die Einsatzkräfte, als sie seine Personalien feststellen wollten - eine entsprechende Anzeige folgte. Darüber hinaus sahen sie zwei Personen, die nicht angeschnallt waren, eine weitere nutzte ihr Telefon während der Fahrt. Sie verstießen damit gegen die Verkehrsordnung.
Kein triftiger Grund
Es waren nicht die einzigen Vergehen gegen die Corona-Regeln, die am Wochenende auftraten. So kontrollierten Beamte am Sonntagabend einen 27-jährigen Autofahrer und seine 20-jährige Begleiterin an der Graf-York-Straße. "Sie wiesen keinen triftigen Grund für ihre Ausfahrt während der geltenden Ausgangssperre vor", erklärt Kai Siebenäuger. Die Beamten erstatteten Bußgeldanzeigen.
Bereits Sonnabendnacht stoppte die Bundespolizei in Leuba zwei Männer, die in Hagenwerder aus Polen kommend einreisten. "Sie gaben an, in der Region Sperrmüll sammeln zu wollen", berichtet Alfred Klaner." Tatsächlich war die Rücksitzbank für größere Transporte umgelegt und die Männer hatten Werkzeuge dabei", teilt der Bundespolizei-Sprecher mit. Was ihnen fehlte, war jedoch ein Mund-Nasen-Schutz und triftiger Reisegrund. "Und da Sperrmüll grundsätzlich nur werktags abgeholt wird, die zwei Männer Sonnabendnacht einreisten, bestehen Zweifel an ihren Angaben", so Alfred Klaner. Die beiden Polen im Alter von 20 und 33 Jahren müssen nun mit einem Ordnungswidrigkeitenverfahren rechnen. Sie reisten nach der Kontrolle wieder nach Polen aus.
Insgesamt ahndeten die 250 am Wochenende im Einsatz gewesenen Beamten 210 Corona-Verstöße in Ostsachsen. Darüber hinaus erteilten sie 52 Platzverweise.
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