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Corona-Hotspot Dresden: Das sind die Regeln ab heute

Die Inzidenz ist in die Höhe geschossen, Dresden ist seit Dienstag ein Corona-Hotspot. Damit gelten ab Mittwochabend verschärfte Regeln.

Von Sandro Rahrisch
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Zehntausende Dresdner müssen nun nachts zu Hause bleiben. Ab Mittwoch treten verschärfte Corona-Regeln in Kraft.
Zehntausende Dresdner müssen nun nachts zu Hause bleiben. Ab Mittwoch treten verschärfte Corona-Regeln in Kraft. © SZ-Archiv/Symbolbild

Dresden. Die sächsische Landeshauptstadt wird zum Corona-Hotspot erklärt. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilt, hat die Sieben-Tage-Inzidenz in Dresden bereits am Dienstag die kritische Marke von 1.000 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. Der Wert lag zu dem Zeitpunkt bei 1.038,8. Bis Mittwochmorgen stieg er auf 1.063,2. Damit greifen ab Mittwochabend strengere Corona-Regeln für ungeimpfte Personen. Wie diese aussehen, welche Ausnahmen gelten und womit Menschen rechnen müssen, die dagegen verstoßen - das sind die wichtigsten Fragen und Antworten.

Welche Regeln gelten ab Mittwoch?

Die sächsische Corona-Notfall-Verordnung sieht vor, dass ab Mittwoch nächtliche Ausgangsbeschränkungen für ungeimpfte Personen gelten. Sie treten täglich 22 Uhr in Kraft und am Folgetag um 6 Uhr außer Kraft. Das heißt: Die Wohnung darf nur noch aus einem triftigen Grund verlassen werden.

Diese "triftigen" Gründe dürfen die betroffenen Menschen nicht selbst bestimmen. Die Landesregierung hat festgelegt, was "triftig" bedeutet.

Was sind "triftige Gründe"?

An erster Stelle der Ausnahmenliste steht die Abwehr von Gefahren für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum. Sprich: Erleidet jemand einen medizinischen Notfall, bricht ein Feuer aus oder dringen Einbrecher ins Haus ein, darf man die Wohnung verlassen.

Außerdem wird niemandem verboten, seine Arbeit aufzusuchen. Wer also im Betrieb zum Beispiel Spätschicht hat, darf nach 22 Uhr zurückkehren.

Auch der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern, hilfebedürftigen Menschen, Kranken; die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts; die Begleitung Sterbender; der dringende Besuch eines Arztes, Tierarztes oder Psychologen; sowie die unaufschiebbare Versorgung von Tieren außerhalb der eigenen Wohnung gelten als triftige Gründe. Die komplette Liste finden Sie hier (Seite 13).

"Die Aufzählung beschränkt sich im Wesentlichen auf Wege, die unerlässlich sind für die unmittelbare Gefahrenabwehr und Daseinsvorsorge, sowie für die Berufsausübung, Gesundheitsfürsorge und für die Funktionsfähigkeit von Staat, Einrichtungen und Gesellschaften", heißt es.

Womit begründet die Regierung diese Regel?

Es gehe darum, die vierte Welle zu brechen, so die Landesregierung. "Hierbei wird davon ausgegangen, dass ohne Ausgangsbeschränkung in einem Hotspot-Gebiet eine wirksame Eindämmung der Verbreitung der Covid-19-Erkrankung erheblich gefährdet wäre und dadurch der öffentliche Versorgungsauftrag der Krankenhäuser nicht mehr zu gewährleisten ist", heißt es in der Notfall-Verordnung. Die Dresdner Krankenhäuser können bereits kaum noch Intensivpatienten aufnehmen. Am Wochenende ist bereits damit begonnen worden, Erkrankte in andere deutsche Krankenhäuser zu transportieren.

Wie lange wird die Ausgangsbeschränkung gelten?

Solange bis die Inzidenz wieder dauerhaft unter 1.000 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen sinkt. Dauerhaft heißt, dass die Marke mindestens drei Tage am Stück unterschritten werden muss. Die Ausgangsbeschränkung würde dann am nächsten Tag nicht mehr gelten.

Wie sich die Inzidenz entwickeln wird, ist derzeit kaum absehbar. Allein zwischen vergangenem Dienstag und diesem Montag haben sich nachweislich 5.778 Dresdner neu mit dem Coronavirus infiziert. Darüber hinaus ist die Omikron-Variante in Sachsen festgestellt worden. Virologen befürchten, sie könnte wegen der Vielzahl ihrer Mutationen ansteckender sein.

Nicht nur dies beeinflusst die Inzidenz: Das Gesundheitsamt hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, wegen Überlastung nicht alle Neuinfektionen, die von Laboren und Ärzten gemeldet wurden, sofort bearbeiten und ans RKI weitermelden zu können. Das heißt, die Inzidenz dürfte für mehrere Tage zu niedrig gewesen sein. Durch Personalaufstockung ist es dem Gesundheitsamt in den vergangenen Tagen aber gelungen, mehr Fälle zu bearbeiten, weshalb die Inzidenz das Infektionsgeschehen jetzt genauer abbilden sollte.

Wie viele Menschen sind von der Ausgangsbeschränkung betroffen?

Das lässt sich nur schätzen. Denn nach wie vor liegen in Deutschland keine Zahlen darüber vor, wie viele Menschen in einem Ort bereits vollständig geimpft sind. Erhoben wird nur die Zahl der Impfungen, die in einem Ort durchgeführt werden. Da in Dresden auch Leute von außerhalb immunisiert werden und sich Dresdner auch außerhalb der Stadtgrenzen impfen ließen, existieren zu tatsächlichen Impfquote in Dresden keine verlässlichen Daten.

Zieht man die Zahl der durchgeführten Impfungen heran, so käme man auf eine Impfquote von 57 Prozent. Denn bislang sind in der Stadt 315.000 Menschen vollständig geimpft worden (Stand 23.11.). Legt man diese Zahl für weitere Berechnungen zugrunde, wären etwa 246.800 Menschen mit Hauptwohnsitz Dresden noch ungeimpft oder nicht vollständig geimpft. Darin enthalten sind auch Kinder, für die wegen ihres Alters noch keine Corona-Schutzimpfung empfohlen werden.

Was passiert, wenn ich gegen die Ausgangsbeschränkung verstoße?

Das Dresdner Ordnungsamt hat angekündigt, die Corona-Regeln ab dieser Woche verschärft kontrollieren zu wollen. Ab sofort seien bis zu zehn Teams in der Stadt unterwegs, um zum Beispiel die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, die 2G-Regel in Geschäften und Restaurants sowie die Quarantäne-Einhaltung zu überprüfen. Wird man - auch als Geimpfter und Genesener - nach 22 Uhr auf der Straße angetroffen, muss man mit einer Kontrolle des Geimpften-Zertifikats bzw. Impfbuches oder des Genesenen-Nachweises rechnen.

Wer dies nicht vorlegen kann, weil er der Ausgangsbeschränkung unterliegt, riskiert ein Bußgeld. Die Corona-Notfall-Verordnung sieht einen Regelsatz von 250 Euro pro Person vor. Wer darüber hinaus ein falsches Impfzertifikat oder einen gefälschten Genesenen-Nachweis vorlegen sollte, muss mit weiteren 200 Euro an Bußgeld rechnen.