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Dresdner Eltern bekommen Kita-Geld zurück

Mit der Erstattung der Gebühren und weiteren Hilfen sollen Dresdner in der Coronakrise unterstützt werden.

Elternbeiträge, die in der Schließzeit in Dresden gezahlt wurden, bekommen Eltern nun zurück.
Elternbeiträge, die in der Schließzeit in Dresden gezahlt wurden, bekommen Eltern nun zurück. © Sven Ellger

Dresden. Die Dresdner Stadträte haben wichtige Entscheidungen getroffen, um die Dresdner in der Pandemie zu unterstützen. Dabei geht es nicht um die Corona-Hilfen des Bundes, aber um Beschlüsse über mehrere Millionen Euro. Welche Unterstützung es konkret gibt und wer davon profitiert:

Kitabeiträge werden erstattet

Alle Dresdner Eltern, die ihre Kinder während der Schließzeit in einer Krippe, einem Kindergarten, einem Hort oder bei Tageseltern untergebracht hatten, bekommen Geld zurück. Und zwar für die Zeit von Mitte Dezember 2020 bis zum Februar 2021, als die Einrichtungen geschlossen waren beziehungsweise nur Notbetrieb angeboten haben.

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Die Dresdner Staatsoperette präsentiert mit "Die Fantasticks" das erste große Musical nach dem Lockdown.

Da der Stadtrat dem zugestimmt hat, werden nun insgesamt 9,4 Millionen Euro an Dresdner Eltern zurückerstattet. Den größten Teil davon bekommt die Stadt vom Land erstattet.

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Unterstützung für die Kultur ausgebremst

Zur Grundsatzfrage wurde die Entscheidung über den sogenannten Corona-Nothilfefonds. Unter dem Titel hatten Grüne, CDU, Linke, SPD und FDP mit dem Haushalt unter anderem ausgehandelt, dass zusätzliche 600.000 Euro für die Unterstützung der Dresdner Kulturszene nach der Pandemie eingesetzt werden.

FDP-Fraktionschef Holger Zastrow erklärte dies zu einer seiner zentralen Forderungen. „Es geht um 550.000 Euro, die gezielt für Großveranstaltungen eingesetzt werden.“ Dabei denke er an das Dixieland-Festival, das Elbhangfest und das Stadtfest. Feste, die überregionale Bedeutung haben und wirtschaftsstark sind“, so Zastrow. Diese würden sonst gar nicht oder kaum unterstützt, sie benötigten private Sponsoren. Die Förderung durch die Stadt solle ausdrücklich 2020 und 2021 zur Verfügung stehen. „Es geht darum, diese Feste zu retten, damit sie auch weiterhin in Dresden stattfinden können“, sagte Zastrow. Die Großveranstaltungen brauchten lange Vorbereitungszeiten und seien auch mit die letzten Veranstaltungen, die nach Corona wieder zugelassen werden. Die übrigen 50.000 Euro sollten für die Freie Kulturszene eingesetzt werden.

Doch es gibt offenbar Missverständnisse darüber, wie der Beschluss gemeint war: In der Stadtratssitzung stand eine Vorlage von Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke) zur Abstimmung. Darin geht es um 200.000 Euro für Großveranstaltungen, 100.000 für die kulturelle Projektförderung, 45.000 Euro für Kleinprojekte, 110.000 Euro für den Verein „Wir gestalten Dresden“ und 40.000 Euro für einen Corona-“Matchingfonds“.

Der Verein „Wir gestalten Dresden“ soll das Projekt „Schaufenster Kunst und Kultur Dresden“ umsetzen. Damit sollen Aufführungen wie Theater, Konzerte, Lesungen oder Filmvorführungen in leerstehenden Geschäften und auf Freiflächen in der Innenstadt stattfinden, um Innenstadt und Läden zu beleben. Aus dem „Matchingfonds“ sollen Veranstaltungen unterstützt werden, die wegen der Corona- Maßnahmen zu teuer und undurchführbar wären.

„Das geht so nicht“, sagte Zastrow. „Frau Klepsch, das ist unanständig. Es geht um unsere Ehre, wir müssen als Stadtrat den Respekt der Verwaltung gegenüber unseren Beschlüssen wieder einfordern.“

Deshalb wollte Zastrow wieder alles umkehren. Doch Bürgermeisterin Klepsch klärte auf, indem sie aus dem Beschluss zitierte. "Da steht, unter anderem Großveranstaltungen." Zudem seien Dixieland und Elbhangfest bereits mit rund 20.000 Euro für dieses Jahr gefördert worden. "Dieses Geld fordern wir trotz des Ausfalls dieser Veranstaltungen nicht zurück, wenn nachgewiesen wird, dass es für die Vorbereitung bereits ausgegeben ist", so Klepsch.

Zudem können beide Feste weiterhin Förderanträge stellen, auch aus dem Nothilfefonds. Beim Stadtfest könne dies anders sein, da dieses per Konzession vergeben ist und bereits einen Betrag für die Durchführung im Auftrag der Stadt erhält. "Wir haben darüber hinaus aber eine weitere Förderung von bis zu 500.000 Euro beim Bund beantragt, von der die private Kulturwirtschaft und Veranstalter profitieren können." Es gehe darum, einen Kultursommer für Dresden zu organisieren, wenn dieses möglich ist.

Auch Stadträtin Anja Apel (Linke) sagte, dass nicht festgelegt worden sei, was konkret gefördert wird. "Es hieß auch nie, ausschließlich Großveranstaltungen." SPD-Stadtrat Richard Kaniewski nannte es von Klepsch einen "klugen Vorschlag", weil neben den privaten feste-Machern auch die freie Kunst- und Kulturszene profitiere. "Die dürfen wir nicht herausnehmen."

CDU-Fraktionschef Peter Krüger sah dadurch den kompletten Haushalts-Kompromiss in Gefahr. "Ich hoffe, das ist nicht der Abgesang des Kompromisses." Man solle doch der FDP zustimmen, weil das Bestandteil des Beschlusses gewesen sei.

Nach einer Auszeit beantragte Zastrow selbst, die Vorlage erneut im Ausschuss zu diskutieren. Damit ist die Entscheidung über die Verteilung der Gelder für die Kultur verschoben.

Innenstadt-Händler können weiteren Sonntag öffnen

In der Hoffnung, dass die Corona-Einschränkungen es zulassen, haben die Stadträte einen verkaufsoffenen Sonntag in der Innenstadt beschlossen. Dieser soll am 22. August stattfinden, an dem Wochenende ist auch das Dresdner Stadtfest geplant.

Die Linke wollte die Entscheidung dazu auf die letzte Sitzung vor der Sommerpause verschieben, sie soll am 22. Juli stattfinden. Stadtrat Jens Matthis sprach von einem „Paralleluniversum“. „Die Händler haben jetzt ganz andere Sorgen, dazu weiß heute niemand seriös, ob an dem Wochenende in Dresden ein Stadtfest stattfinden kann.“ Und selbst wenn, könne es auch falsch sein, zu einem Fest im Freien das Einkaufen in geschlossenen Räumen zuzulassen – das hänge immer von der aktuellen Corona-Lage ab.

Die Stadt wollte das Sonntagseinkaufen ursprünglich auch am 16. Mai zulassen. Anlässe sollten das Dixieland-Festival und die Musikfestspiele sein.

Das Dixieland-Festival ist mittlerweile aber abgesagt und auf 2022 verschoben. Die Macher der Musikfestspiele wollen demnächst verraten, wie diese coronakonform stattfinden sollen.

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