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Schluss mit dem Corona-Pingpong

Die Länderchefs haben strengere Corona-Regeln vorerst verhindert. Nun müssen sie aber auch klar sagen, wie es weitergeht. Ein Kommentar von Thilo Alexe.

SZ-Redakteur Thilo Alexe kommentiert die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen zur aktuellen Corona-Lage.
SZ-Redakteur Thilo Alexe kommentiert die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen zur aktuellen Corona-Lage. © Oliver Berg/dpa

Zum Thema Corona gibt es auch gute Nachrichten. Das Infektionsgeschehen verliert an Dynamik, die Fallzahlen schießen nicht mehr ungebremst in die Höhe. Der zweite Lockdown zeigt offenkundig Wirkung, auch wenn die Maßnahmen weniger einschneidend sind als beim ersten Mal.

Bis die relevanten Daten allerdings dauerhaft und deutlich absinken, wird es dauern. Vor diesem Hintergrund ist es bedenklich, dass sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Montag nicht darauf einigen können, wie es ab Dezember weitergehen soll. Die Ministerpräsidenten reagieren gereizt und empfindlich, weil der Bund sie mit konkreten Vorschlägen zur weiteren Verschärfung der Schutzmaßnahmen konfrontiert.

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Seit Beginn der Pandemie ist es Angela Merkel, die auf einschneidende Maßnahmen drängt. Die Länderchefs konnten sich je nach Pandemielage vor Ort dahinter stellen oder bremsen. Dieses Pingpong lässt sich aber nicht beliebig wiederholen. Wichtig sind eindeutige Antworten, klare Empfehlungen. Das ist es, was die Bevölkerung erwarten kann, unabhängig davon, wie sie die Ansagen bewertet.

Aus den von der Kanzlerin gewünschten Vorschriften sind nun zunächst Empfehlungen geworden. Kontakte sollen weiter reduziert werden, Treffen nur auf einen weiteren Hausstand beschränkt werden. Zudem regen die Regierungschefs den Verzicht auf private Feiern an.

Da stellt sich die Frage: Bleibt das so, oder wird kommende Woche in Regeln gegossen, was jetzt noch ein Appell ist?

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Kanzlerin Merkel hat mit den Ministerpräsidenten Zwischenbilanz gezogen. Noch strengere Vorgaben, die der Bund wollte, gibt es allerdings noch nicht.

Im Zweifel, sagt Bayerns CSU-Ministerpräsident Markus Söder, müsse die Politik auf Sicherheit setzen. Er dämpft so die ohnehin wenig realistische Aussicht auf einen lockeren Alltag ab Dezember. Und er stellt damit auch die Frage nach der Langzeitstrategie. Das Verharren im Lockdown light wäre so schwer vermittelbar wie das stetige Hin- und Herhüpfen zwischen Beschränkungen und Lockerungen.

Politik kann nicht auf alles Antworten geben. Doch sie kann zeigen, wo sie hinwill – etwa mit Schnelltests, Schutz für gefährdete Menschen oder geteilten Schulklassen. Bis ein Impfstoff verfügbar ist, hilft das mehr als föderaler Zoff.

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