Ermittlungen gegen Polizisten nach Corona-Demo in Leipzig

Leipzig. Update Sonntag, 3. April: Die Leipziger Polizei ermittelt im Zusammenhang mit einem Vorfall bei den Demonstrationen am Samstag in der Innenstadt gegen einen Beamten aus Thüringen. Es gehe um einen körperlichen Übergriff, der auf einem Video zu sehen sei, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag auf Anfrage. Zuerst berichtete der MDR.
In einem bei Twitter geposteten Filmchen ist zu sehen, wie ein Polizist mit dem Arm nach einem jungen Mann schlägt, der daraufhin zu Boden geht, und ihn dann mit Hilfe von Kollegen am Kragen packt, wegzerrt und auf eine Wiese wirft. Laut MDR sind Kennnummer, Zugehörigkeit und Funktion des beschuldigten Polizistens "gut zu erkennen". Die Behörde machte keine weiteren Angaben zu den Ermittlungen. Man habe erst nach Ende der Demonstrationen von Corona-Kritikern und Gegenprotesten Kenntnis von dem Vorfall erhalten, sagte die Sprecherin.
1.000 Beamte im Einsatz
Knapp 2.000 rechtsgerichtete Protestler und Kritiker der Corona-Maßnahmen waren am Samstag über den Leipziger Innenstadt-Ring gelaufen, um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren. Zeitgleich bildete sich an mehreren Stellen der Innenstadt Gegenprotest, auch unterstützt von linksgerichteten Vereinen und Verbänden. Mit einem Großaufgebot hatte die Polizei am Nachmittag beide Lager voneinander getrennt.
Nach Angaben von Polizeisprecher Olaf Hoppe seien etwa 1.000 Beamte der Bereitschaftspolizei aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Einsatz gewesen. An mehreren Stellen hätten sie versucht, das "allen zustehende Grundrecht der Versammlungsfreiheit" durchzusetzen.
Ein unter dem Motto "FreedomDay? April April" gegen 14.30 Uhr am großen Wilhelm-Leuschner-Platz gestartete Aufzug mit Gegnern der Corona-Maßnahmen hatte über den Leipziger Stadtring zurück zum Startpunkt geführt.
Zunächst versammelten sich nach Angaben von mehreren Reportern etwa 300 bis 700 Teilnehmer, die den Aufzug starteten. In Folge hätte der Protestzug Zulauf von weiteren bis zu 1.300 Teilnehmern erhalten und in der Spitze knapp 2.000 Demonstranten gehabt. Angemeldet waren zuvor bei der Stadtverwaltung 3.000 Teilnehmer.
Diese Zahlen kann in etwa auch der Polizeisprecher auf Anfrage von Sächsische.de bestätigen. Ihnen gegenüber standen eine "mittlere dreistellige Zahl an Gegenprotestlern", so Olaf Hoppe. Gegenproteste wurden an mehreren Stellen im Innenbereich angemeldet, teilweise seien sie aber kurz zuvor abgesagt worden.
Polizei zieht positives Fazit nach Demonstration
Rund um den Willy-Brandt-Platz am Leipziger Hauptbahnhof hätte es nach Angaben des Sprechers einen Zwischenfall gegeben, bei dem Gegendemonstranten versuchten, den Corona-Demonstrationszug aufzuhalten. "Dies wurde mit unmittelbarem Zwang und auch mit Einsatz von Pfefferspray unterbunden", so Hoppe weiter.
Aus Reihen der rechtsgerichteten Demonstranten wurden von den Polizeibeamten mehrere Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. "Konkret ging es da um mehrere Hitlergrüße aus Reihen der Protestler", erklärt der Polizeisprecher. Weitere Anzeigen seien auch wegen des Vermummungsverbots bei Versammlungen aufgenommen worden.
Ein bereits am frühen Nachmittag gestarteter Fahrradkorso vom Connewitzer Kreuz in Richtung Innenstadt mit etwa zwei Dutzend Teilnehmern blieb dem Sprecher zufolge friedlich und störungsfrei. Beamte sicherten die Strecke und die Demonstrationsteilnehmer ab.

"Insgesamt ziehen wir ein positives Fazit. Die Polizei hat mit mehr Teilnehmern und mehr Konfliktpotenzial gerechnet. Dies ist glücklicherweise nicht eingetreten", so Polizeisprecher Hoppe. Noch bis zum Abend seien Beamte aufgrund des Abreiseverkehrs im Einsatz.
Demonstration auch an russischem Generalkonsulat
Neben den Corona-Demonstrationen in der Innenstadt wurde bei der Stadtverwaltung Leipzig ebenfalls die Kundgebung "Kultur für den Frieden" mit 1.000 Teilnehmern in der Nähe des russischen Generalkonsulats am Poetenweg angemeldet. Gekommen sind nach Angaben der Polizei etwa 150.
"Für diese Versammlung im Leipziger Norden am Gohliser Schlösschen wird tagsüber (etwa von 10.30 Uhr bis 21.30 Uhr - Anm. d. Red.) der Bereich des Poetenwegs/Kickerlingsberg für den Fahrzeugverkehr gesperrt sein", informierte Polizeisprecher Olaf Hoppe bereits am Freitag. Auch dort sicherten mehrere Beamte die Versammlung und das Generalkonsulat ab.
Dieser Text wurde am 2. April gegen 17.15 Uhr aktualisiert.