Wie Dippoldiswalde Negativzinsen vermeiden will
Die Finanzlage der Stadt Dippoldiswalde ist auch nach zwei Jahren Pandemie solide. Das ging aus den Informationen hervor, die Finanzchefin Cornelia Eichler auf der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses den Stadträten gegeben hat.
Höhere Steuereinnahmen und beim Personal gespart
Aus der Einkommensteuer und der Gewerbesteuer ist mehr Geld geflossen und beim Personal hat die Stadt über eine halbe Million Euro eingespart gegenüber den Planungen. Teilweise liegt das daran, dass Kollegen nur in Teilzeit arbeiten, während sie als Vollzeitkräfte im Plan stehen. Eine Ersparnis von rund 50.000 Euro rührt daher, dass Dippoldiswalde seit vergangenem Herbst keinen Beigeordneten mehr hat. Das spart zwei Gehälter, eines für den Stelleninhaber und eines für die Sekretärin, erklärte Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU).
Andererseits schlagen Mehrkosten im Bereich der Schulen und Kitas mit rund 200.000 Euro zu Buche, führte Eichler weiter aus. Das sind teilweise zusätzliche Ausgaben, die wegen Corona notwendig geworden sind.
Gelder übrig, weil etliche Vorhaben nichts geworden sind
Zudem hat Dippoldiswalde auch noch Gelder übrig aus Vorhaben, die zwar geplant waren, aus denen aber nichts geworden ist. Beispielsweise war der Umbau des Gebäudes neben dem Rathaus zum Technischen Rathaus vorgesehen. Hier sind die Baupreise davongelaufen und die Stadt hat das Vorhaben komplett gestrichen. Auch waren dieses Jahr 100.000 Euro Ausgaben eingeplant für den Um- und Neubau des Busbahnhofs. Das Vorhaben steht zwar weiterhin auf dem Zettel. Dafür laufen auch Gespräche. Aber dieses Jahr wird nichts mehr daraus. Dipps hat auch weitere Vorhaben wie den Bau von Zisternen verschoben. So blieb mehr Geld auf dem Konto als eigentlich geplant.
Wie auf die steigenden Baupreise reagieren?
Die Stadt steht aber wie andere Bauherren auch vor dem Problem, wie sie auf die allgemein steigenden Preise reagieren soll. Ist es eine Welle, die auch wieder abebbt? Dann wäre es vielleicht klug, diese abzuwarten, überlegt Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU). Was wird aber, wenn die Preise noch weiter klettern?
Geld auf der hohen Kante kostet Negativzinsen
Insgesamt ist Körner froh, dass die Stadt eine sehr stabile Finanzlage hat. So hatte die Stadtverwaltung Ende des ersten Quartals 5,2 Millionen Euro auf dem Konto, die sogenannte Liquiditätsreserve. Das klingt gut, hat aber den Haken, dass die Stadt dafür ein halbes Prozent Negativzinsen zahlen muss. Deswegen nutzt sie den finanziellen Spielraum, um einen Kredit in Höhe von 300.000 Euro außer der Reihe zu tilgen. Denn dafür müsste die Stadt immer noch Zinsen zahlen.
Auch ist die Stadt dabei, ihre fehlenden Jahresabschlüsse nachzuholen. Seit zehn Jahren hinkt sie damit hinterher. Der Abschluss für 2018 ist fertig geprüft und wird noch im Mai dem Stadtrat vorgelegt. Der für 2019 seit fertig und geht jetzt in die Prüfung, sagte Eichler. Außerdem beginnt die Arbeit an der Haushaltsplanung für die kommenden beiden Jahre. Vielleicht gelingt es sogar, diese Arbeit vor dem Jahreswechsel abzuschließen. Das hätte den Vorteil, dass die Stadtverwaltung sehr schnell handlungsfähig wäre. Denn für die Bürger ist es besser, die Vorhaben der Stadt werden umgesetzt. Das nützt ihnen mehr, als dass die Verwaltung viel Geld auf der hohen Kante hat, für das sie obendrein noch Negativzinsen bezahlen muss.
Klaus Walter (Unabhängige Bürger) machte Eichler ein Kompliment mit Widerhaken. Er lobte den Vortrag, sagte aber, sie hätte die schlechten Nachrichten geschickt eingepackt in die positiven Meldungen.