merken
PLUS Dresden

Höhere Parkgebühren in Dresden vertagt

Der neue Vorschlag für die Parkgebühren in Dresden kam zu kurzfristig, lautet eine Kritik. Deshalb hat eine Fraktion nun dafür gesorgt, dass das Thema verschoben wird.

Der Dresdner Stadtrat kann sich zunächst nicht auf die höheren Parkgebühren einigen.
Der Dresdner Stadtrat kann sich zunächst nicht auf die höheren Parkgebühren einigen. © Sven Ellger

Dresden. Das Parken in Dresden soll deutlich teurer werden. Für die rund 10.000 Stellplätze, die die Stadt betreibt, sollen die Gebühren teilweise um mehr als das Vierfache steigen.

Das sorgt auch für eine Debatte, ob Parken etwa nur noch für Reiche möglich sein soll. Die Stadtverwaltung ist nun an der ersten Hürde gescheitert.

Autohaus Dresden
Eines der besten Autohäuser in Deutschland
Eines der besten Autohäuser in Deutschland

Dresden braucht starke und innovative Unternehmen, wie das Autohaus Dresden. Der Opelhändler ist seit über 25 Jahren tief mit der Region verwurzelt.

Die höheren Parkgebühren sind erforderlich, um den Haushaltsplan einzuhalten, also alle Investitionen, Ausgaben und Förderungen einzuhalten, die die Mehrheit im Stadtrat beschlossen hat. Dafür sollen die Gebühren in drei Stufen steigen - angefangen in diesem Jahr.

Dadurch soll das Parken in der Innenstadt ab 2023 dann 2,70 Euro pro Stunde kosten, aktuell kostet es 1,50 Euro. Das Tagesticket soll von sechs auf 18 Euro steigen. In den günstigeren Zonen II und III sind ebenfalls erhebliche Erhöhungen vorgesehen. In der Zone II soll der Stundentarif von 50 Cent auf 2,10 Euro und in Zone III auf 1,50 Euro steigen. In Zone II wäre das mehr als eine Vervierfachung. Auch die Tagestickets werden dort deutlich teurer.

An dem Plan, mit dem die Stadt in diesem Jahr 13 Millionen Euro, 2022 dann 15 Millionen Euro und danach jährlich 18 Millionen Euro einnehmen will, gibt es reichlich Kritik.

Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) sagt zwar, er habe viele Änderungswünsche der Fraktionen eingearbeitet - doch die Kritiker sind nicht verstummt. Jetzt sollte der entsprechende Änderungsantrag zur ursprünglichen Vorlage zu den Gebühren aus dem vergangenen Jahr im Finanzausschuss behandelt werden.

Dieser Änderungsantrag konnte bislang nicht in den Fraktionen beraten werden, hat aber weitreichende Folgen, kritisiert die Linke. Deshalb hat Fraktionschef André Schollbach eine Vertagung beantragt. "Angesichts der weitreichenden Bedeutung dieser Thematik und der damit verbundenen erheblichen Fallstricke ist es zwingend geboten, eine ordnungsgemäße Beratung sicherzustellen."

Kühn hatte am Donnerstag die neuesten Änderungen dazu öffentlich vorgestellt. Die Vorlage und der Änderungsantrag kommen offiziell von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). "Die Dresdnerinnen und Dresdner haben einen Anspruch darauf, dass wesentliche Entscheidungen sachgerecht vorbereitet werden", so Schollbach. "Dies funktioniert mit mal eben am Wochenende kurzfristig versandten Dokumenten, denen eine ganz erhebliche Bedeutung zukommt, ganz offensichtlich nicht."

Die Vertagung bringt auf jeden Fall eine zeitliche Verschiebung, weil auch ein Votum aus dem Finanzausschuss dafür notwendig ist. Ob nun der Zeitplan der Verwaltung eingehalten werden kann, ist noch unklar.

Kühns Plan war es, dass der Stadtrat im März darüber entscheidet. Erst danach können die Parkscheinautomaten umgestellt werden und das dauert rund zwei Monate. Da die Einnahmen aber in diesem Jahr eingeplant sind, müsse der Beschluss schnell erfolgen.

Abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter "Dresden kompakt" und erhalten Sie alle Nachrichten aus der Stadt jeden Abend direkt in Ihr Postfach.

Mehr Nachrichten aus Dresden lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Dresden