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Dresdens OB droht Stadtrat mit Strafe

In der Sitzung Ende Januar ist das Wort "Arschloch" gefallen. Der Umgang der Räte wird häufiger kritisiert. Nun schreitet Oberbürgermeister Dirk Hilbert ein.

In der Februar-Sitzung des Dresdner Stadtrates fiel nach einer Abstimmung ein Schimpfwort. Das könnte nun Konsequenzen haben.
In der Februar-Sitzung des Dresdner Stadtrates fiel nach einer Abstimmung ein Schimpfwort. Das könnte nun Konsequenzen haben. © René Meinig

Dresden. Es war bereits spät am Donnerstagabend, als der Dresdner Stadtrat mit einer äußerst knappen Mehrheit entschied, dass es keinen Corona-Ausschuss geben wird. Einige Räte hatten mehr Informationen zu und Einfluss auf Corona-Entscheidungen und Beschränkungen gefordert. Nach der knappen Niederlage überschritt ein Stadtrat eine Grenze.

Grünen-Stadtrat Michael Schmelich sagte "Arschloch". Einige Räte sind sich sicher, das konnte nur an die Adresse von Linken-Stadtrat Tilo Wirtz gerichtet sein. Seine Stimme gegen den Corona-Ausschuss war entscheidend für die linke Seite des Rates, dass der Antrag abgelehnt wurde.

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Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte die Debatte eher passiv verfolgt. Offenbar eine erfolgreiche Strategie aus seiner Sicht, hat er sich doch zuvor vehement gegen ein zusätzliches Gremium ausgesprochen und dieses als "Quatschgruppe" bezeichnet.

OB Hilbert bestätigt Beleidigung

Doch die Sache hat ein Nachspiel. Die verbale Entgleisung Schmelichs war nach SZ-Informationen zweimal Thema im Ältestenrat, dem regelmäßigen Treffen von OB Hilbert und den Fraktionschefs.

Der SZ liegt das aktuelle Protokoll der Sitzung des Ältestenrates von Mitte Februar vor. Darin heißt es: "Herr Hilbert bestätigt, dass nach Ende der Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung ein Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Grüne Herrn Stadtrat Tilo Wirtz beleidigt habe. Herr Hilbert wird dies zum Gegenstand der nächsten Stadtratssitzung machen und auch auf die Möglichkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes hinweisen." Die nächste Sitzung findet am 4. März statt. Der OB kann jedem Stadtrat für Verfehlungen und grobe Pflichtverletzungen bis zu 500 Euro Ordnungsgeld aufbrummen.

Wirtz nicht zum erstem Mal Opfer

Das Opfer, Tilo Wirtz, bezeichnet es als "peinliche Geschichte". "Ich hätte das nicht betrieben, weil es nicht meine Art der Auseinandersetzung ist, ich mache Sachpolitik." Aber dadurch werde das Ansehen des Stadtrates und der Demokratie beschädigt. Er habe seine ablehnende Haltung vorher seiner Fraktion mitgeteilt und erklärt, für sein Abstimmungsverhalten müsse er sich sonst niemandem gegenüber rechtfertigen.

Bereits 2011 sagte CDU-Stadtrat Hans-Joachim Brauns zu Wirtz: "Dir sind sie mit dem Pflug durch Gehirn gefahren." Doch Wirtz sieht einen entscheidenden Unterschied. "Herr Brauns hat sich bei mir schriftlich entschuldigt, Herr Schmelich brüstet sich damit noch bei Twitter."

"Ja, ich habe Arschloch gesagt, aber..."

Michael Schmelich lässt die Androhung eines Ordnungsgeldes durch den OB ziemlich kalt. "Ich bin gespannt, worauf Herr Hilbert sich berufen will." Denn er habe keinesfalls direkt zu Wirtz das Schimpfwort gesagt und ihn damit auch nicht beleidigt.

"Ja, ich habe Arschloch gesagt, aber auf meinem Platz sitzend vor mich hin." Wen er damit gemeint habe, sei somit nicht klar. "Wer sich angesprochen fühlt, möge sich angesprochen fühlen." Die ganze Sache sei "lächerlich" und man wolle ihm "eins auswischen". "Wenn Herr Hilbert tätig wird, werde ich mich mit allen Mitteln dagegen wehren", stellt Schmelich klar. Aber er sehe dem gelassen entgegen, weil es, wenn überhaupt, nur eine "abstrakte Beleidigung" war.

Umgangston im Rat ein Problem

Gerade erst hatte Stadträtin Manuela Graul (Freie Bürger) ihrem Unmut Luft gemacht. Auch sie ist wegen der Ablehnung des Corona-Ausschusses von anderen Stadträten angegangen worden.

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Graul bemängelt generell den Umgang untereinander und droht sogar mit ihrem Ausstieg aus dem Stadtrat. Dass der Ton insgesamt rauer geworden ist, bestätigt auch Schmelich. "Das liegt aber auch daran, dass auch Linke-Stadträte andere Räte öffentlich als 'Arschloch' bezeichnen." Allerdings ist Schmelich auch bereits mehrfach für andere Räte unangenehm aufgefallen.

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