Lautstarker Protest gegen Hetze in Dresden
Dresden. In Dresdens Innenstadt waren am Montagabend mehrere tausend Demonstranten unterwegs. Eine Pegida-Kundgebung startete unter lautem Gegenprotest gegen 18.40 Uhr auf dem Schlossplatz. Um 19 Uhr begann am Kulturpalast eine Demonstration mit dem Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz, auch sie wurde von starkem Gegenprotest begleitet.
Pegida lief dann ab etwa 19.20 Uhr in einem Demonstrationszug durch die Stadt. Immer wieder kam es dabei zu kleineren Blockaden durch Gegendemonstranten, die parallel unterwegs waren. Insgesamt blieb das Geschehen jedoch laut Polizei weitgehend friedlich und störungsfrei.
Auf dem Schloßplatz begann dann gegen 20.45 Uhr schließlich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke mit einer Rede vor gut 1.000 Anhängern. Er gratulierte Pegida zum neunjährigen Bestehen. Die Bewegung hätte Geschichte geschrieben, sagte er. Dann attackierte er Entscheidungen der Bundesregierung von der Flüchtlingspolitik über die Zeit der Pandemie bis zum derzeitigen Nahost-Krieg und dem Krieg in der Ukraine.
Die "Psychopathen" müssten raus aus den Regierungsämtern, so Höcke unter dem Pfeifkonzert der geschätzten knapp 2.000 Gegendemonstranten, die er als "Nichtsnutze" und "Brüllaffen" diffamierte. Zudem bezeichnete er das Vorgehen des Verfassungsschutzes und den Umgang mit der AfD als verfassungswidrig und erklärte, man wolle den Versammelten und ihren Anhängern die sprachliche, kulturelle und geschlechtliche Identität nehmen. Die Gesellschaft sei im Stadium des "Vorbürgerkriegs".
Der Thüringer Verfassungsschutz stuft den Landesverband und seinen Vorsitzenden als "gesichert rechtsextremistisch" ein. Pegida-Anführer Lutz Bachmann kündigte unterdessen an, man wolle nach einem Jahr Pause wieder regelmäßig in Dresden demonstrieren.
Die Polizei war mit 367 Beamten im Einsatz. Im Verlauf des Einsatzes stellten sie mehrere Straftaten fest. Unter anderem wurden fünf Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
Weiterhin ermittelt die Polizei jeweils in einem Fall wegen einer Raubstraftat, einer Körperverletzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. (SZ)