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Streit um Dresdner Einkaufssonntage

Nach den gestrichenen Ladenöffnungen für dieses Jahr geht der Zoff um das Thema weiter. Die Politiker streiten über die verkaufsoffenen Sonntage 2021.

Zwei verkaufsoffene Sonntage wurden für 2020 gestrichen, um 2021 gibt es auch bereits Zoff.
Zwei verkaufsoffene Sonntage wurden für 2020 gestrichen, um 2021 gibt es auch bereits Zoff. © Sven Ellger

Dresden. Alle Jahre wieder... haben in Dresden die Geschäfte kurz vor Weihnachten auch sonntags geöffnet. So ist es zumindest, wenn man die vergangenen Jahre betrachtet.

In jedem Jahr gibt es auch Streit darum, wie viele Sonntage es denn sein dürfen, an denen die Läden öffnen. Seit 2016 wurde dies für einen Sonntag zugelassen, davor waren es mehr, und auch in diesem Jahr sind es zwei - obwohl zwischenzeitlich mal vier beschlossen waren. Nun geht das Gerangel für das kommende Jahr los.

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Gerade erst wurde bekannt, dass die Stadt die vom Stadtrat wegen der Corona-Krise beschlossenen zusätzlichen Einkaufssonntage am 4. Oktober und 8. November nicht umsetzen wird. Einige Stadträte sind sauer deswegen. Da bahnt sich der nächste Streit um verkaufsoffene Sonntage an. 

Die Stadt will für das kommende Jahr nun den 5. und 19. Dezember. "Aufgrund der aktuellen besonderen Situation im Zusammenhang mit der Corona-Krise wird deshalb der vierte Adventssonntag als zusätzliche Öffnungsmöglichkeit im Rahmen der Maßnahmen zur Wirtschafts- und Strukturförderung vorgeschlagen", heißt es in der Vorlage dazu.

Besucher kommen vor allem wegen der Weihnachtsmärkte

Da man nachweisen muss, dass die Besucher nicht nur zum Shoppen, sondern vor allem wegen der Weihnachtsmärkte in die Stadt kommen, hat die Stadt dies drei Jahre lang untersuchen lassen. Ergebnis: Die Zahl der Besucher der Weihnachtsmärkte lag an einem verkaufsoffenen Sonntag bei 151.040, nur zum Einkaufen kamen lediglich 41.676 Personen im Durchschnitt. 

Das beweise, dass der Anlass - also der Besuch der Weihnachtsmärkte - deutlich überwiege und deshalb könne man auch wieder zwei verkaufsoffene Sonntage in der Vorweihnachtszeit zulassen. 

Das sächsische Ladenöffnungsgesetz lässt bis zu vier stadtweite verkaufsoffene Sonntage zu, sagt CDU-Stadtrat Steffen Kaden. "Mindestens zwei Einkaufssonntage sind angemessen und sinnvoll. Wir haben zusätzlich den 3. Oktober vorgeschlagen, da der Einheitstag 2021 auf einen Sonntag fällt." Dafür habe Kaden aber keine Mehrheit im Ausschuss für Wirtschaftsförderung bekommen.

Gut möglich, dass er es erneut versucht. Unterstützung bekommt er von FDP-Fraktionschef Holger Zastrow. Für ihn seien die zwei Sonntage im Advent gesetzt. "Wir sind offen für weitere und dem 3. Oktober stimmen wir gerne zu." Zastrow hätte aber gerne noch einen weiteren Termin im Frühjahr. "Wir müssen die Wirtschaft unterstützen, gerade auch wegen der Corona-Krise."  

"Corona muss als Rechtfertigung für alles Mögliche herhalten"

Komplett anders sieht das Die Linke, sagt Fraktionschef André Schollbach. "Derzeit muss Corona als Rechtfertigung für alles Mögliche aus der neoliberalen Mottenkiste herhalten." Seine Fraktion werde auch nicht zwei verkaufsoffene Sonntage unterstützen.

Die Linke sei für einen, wie in den vergangenen Jahren. "Wir werden die Sonntagsruhe weiter gegen diese Angriffe verteidigen." Noch keine abschließende Meinung haben die Grünen, sagt Stadtrat Michael Schmelich. Die Diskussion wird noch eine Weile anhalten. Mitte Oktober soll der Stadtrat die Einkaufssonntage für 2021 beschließen.

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Weniger umstritten sind die verkaufsoffenen Sonntage in den Stadtteilen. Für Pieschen wird der 6. Juni zum Stadtteilfest "Sankt Pieschen" vorgeschlagen. In der Inneren Neustadt ist der 2. Mai zum Familienfest "Neustädter Frühling" geplant und in der Äußeren Neustadt der 20. Juni zum Stadtteilfest "Bunte Republik Neustadt". In Loschwitz sollen die Läden zum "Elbhangfest" am 27. Juni rund um das Festgebiet öffnen dürfen, und in Prohlis zum 30. Herbstfest am 19. September. 

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