SZ + Dresden
Merken

OB Hilbert: "Jeder muss in einen sauren Apfel beißen"

Die Wahl der Dresdner Bürgermeister wird zu einem Krimi. Am Donnerstag entscheidet er sich. Der Oberbürgermeister sorgt dabei für Unmut unter den Stadträten. Ein Gespräch über seine Pläne und Ziele.

Von Andreas Weller
 5 Min.
Teilen
Folgen
Oberbürgermeister Dirk Hilbert erklärt im SZ-Interview seine Strategie zur Bürgermeisterwahl.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert erklärt im SZ-Interview seine Strategie zur Bürgermeisterwahl. © Sven Ellger

Dresden. Am Donnerstag soll der Stadtrat fünf der sieben Bürgermeister neu wählen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ist den Fraktionen, die die Posten bisher unter sich verteilt haben, in die Parade gegrätscht.

Mit seinem Vorschlag müsste Die Linke auf einen Posten verzichten, zudem plant er Verschiebungen, will den Grünen deren Kernkompetenz Umwelt wegnehmen und der SPD den äußerst machtvollen Bereich Finanzen, Personal und Recht. Letzteren soll die FDP-Landesvorsitzende und Hilberts Parteifreundin Anita Maaß bekommen. Das sogt für Ärger, doch die Fraktionen sind auf sein Einvernehmen angewiesen.

Herr Hilbert, haben Sie sich mit den Fraktionsvorsitzenden geeinigt?

Geeinigt nicht, aber ich nehme einen ersthaften Willen aller Beteiligten wahr. Für alles andere haben wir noch bis Donnerstagnachmittag Zeit.

Was macht es so schwierig?

Es ist nicht einfach. Wir sind in der Sommerpause und der Stadtrat ist ein ehrenamtliches Gremium. Dazu muss jeder der Beteiligten ein Stück von seinen Maximalforderungen zurückstellen und sich auf Kompromisse einlassen. Das ist für jeden Einzelnen eine Zumutung.

Welchen Kompromiss gehen Sie ein?

Der Rahmen ist für mich nicht groß. Es gibt Ausschreibungen und eine Hauptsatzung, damit sind viele Dinge vorgegeben. Es liegen nicht viele Bereiche in der Hoheit des Oberbürgermeisters, die ich also frei verteilen kann – das sind Sport, der Eigenbetrieb IT und das Amt für Wirtschaftsförderung. Ich habe einen lösungsorientierten Vorschlag gemacht.

Aber weshalb jetzt?

Ich habe bereits vor zweieinhalb Jahren einen Vorschlag gemacht, um die für die Bürger besonders relevanten Themen wie Gesundheit und Klimawandel anders zu strukturieren. Dem ist der Stadtrat nicht gefolgt. Nun rede ich seit mindestens einem halben Jahr davon, dass ich Veränderungen möchte, um den Auftrag der Dresdnerinnen und Dresdner besser zu erfüllen, eine ermöglichende Stadtverwaltung zu sein. Ich möchte eine Struktur, die leistungsfähig ist, den Gestaltungswillen der Fraktionen aufnimmt und der ich mein Einvernehmen erteilen kann.

Dafür stoßen Sie quasi alle vor den Kopf? Den Grünen, die bei der Kommunalwahl das beste Ergebnis erzielt haben, wollen Sie beispielsweise die selbsterklärte Kernkompetenz Umwelt wegnehmen.

Erstens ist auch Kultur eine Kernkompetenz der Grünen. Ich möchte eine ermöglichende Verwaltung, deshalb möchte ich Wirtschaftsförderung und Umwelt zusammenlegen. Denn ohne Ämter, die auch genehmigen ist Wirtschaftsförderung nur ein Frühstücksdirektorposten. Für eine erfolgreiche Stadt benötigen wir auch eine starke wirtschaftliche Einnahmesituation.

Machen Sie das auch, um Ihre Konkurrentin Frau Jähnigen loszuwerden? Dafür soll dann Die Linke auf die Kulturbürgermeisterin verzichten?

Es geht nicht um konkrete Personen oder Posten. Als erstes müssen wir uns auf Inhalte und eine Struktur einigen. Dann kann man darüber reden, welche Fraktion das Vorschlagsrecht für welchen Bereich erhält, und dann geht es auch um konkrete Personen.

Aber Sie wollen den Linken einen Posten streichen?

Ich möchte, dass die Besetzung der Bürgermeister mehr am Kräfteverhältnis im Rat orientiert ist und alle Fraktionen, die den Haushalt mit beschlossen haben, beteiligt werden. Also CDU, Grüne, Linke, SPD und auch die FDP. Aktuell haben wir fünf Bürgermeisterposten zu besetzen und fünf beteiligte Fraktionen. Da wäre es gerecht, wenn jede Fraktion einen Bürgermeister stellt.

Aber zwei – Bau und Bildung – werden erst in mehreren Jahren neu gewählt, bleiben also besetzt.

Das ist Zukunftsmusik. Aber zufällig sind diese Posten von Grünen und CDU besetzt, die aktuell auch die größten Fraktionen stellen, also geht auch das auf.