SZ + Update Dresden
Merken

Eva Jähnigen tritt als OB-Kandidatin in Dresden an

Mehrere Parteien wagen sich in Sachen Oberbürgermeister-Wahl aus der Deckung - jetzt auch die Grünen. In Dresden wird es im Juni spannend. Ein Überblick.

Von Julia Vollmer & Sandro Rahrisch & Juliane Just
 5 Min.
Teilen
Folgen
Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen tritt für die Grünen als OB-Kandidatin in Dresden an.
Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen tritt für die Grünen als OB-Kandidatin in Dresden an. © Sven Ellger

Dresden. Am 12. Juni wird in Dresden ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Ob Amtsinhaber Dirk Hilbert (FDP) wieder antritt, ist noch offen. Hilbert will sich noch erklären. In den anderen Parteien dagegen wird heftig diskutiert, wen sie ins Rennen schicken. Auf einen gemeinsamen Kandidaten, wie 2015 mit Eva-Maria Stange (SPD), konnten sich SPD, Linke und Grünen dieses Mal nicht einigen. Doch nicht nur der OB wird in diesem Jahr neu gewählt, auch die Bürgermeister für Kultur, Umwelt, Soziales, Ordnung und Verwaltung.

Entscheidung bei den Grünen

Oberbürgermeister: Entschieden haben sich Grünen für Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen. Die gebürtige Dresdnerin hat dieses Amt seit 2015 inne und war zuvor Mitglied des Sächsischen Landtages. Sie musste bei einer OB-Wahl schon mal eine Niederlage verkraften. "Ich will die Idee eines weltoffenen, sozialen und ökologischen Dresden, das von einer engagierten Bürgerschaft getragen und gelebt wird, von der Spitze der Stadt aus beleben", schreibt sie zu den Hintergründen ihrer Bewerbung.

Umweltbürgermeister: Als OB-Kandidatin behält Jähnigen die Umweltbelange auf ihrer Agenda. Sie sei "nicht amtsmüde" und könne sich weitere sieben Jahre in dem Amt vorstellen. "Doch ich erlebe im Rathaus ständig, wie sehr die Ergebnisse dieser Arbeit und die weitere Entwicklung Dresdens maßgeblich von der Amtsführung und den Entscheidungen an der Spitze der Stadtverwaltung abhängen", schreibt sie in der Bewerbung. Deswegen wolle sie nun einen Schritt weitergehen.

Die SPD hat sich festgelegt

Oberbürgermeister: Schon vor Weihnachten legte sich die SPD auf den Landtagsabgeordneten Albrecht Pallas als ihren Kandidaten für den Posten fest.

Finanzbürgermeister: Derzeit ist Peter Lames im Amt. Lames selbst sagt auf die Frage, ob er wieder antreten möchte. "Das habe ich vor." Aus Parteikreisen ist zu hören, man sei zufrieden mit Lames und außerdem habe auch sonst niemand Interesse angemeldet. "Die Stadt Dresden hat mit dem Vollblut-Verwaltungsjuristen, langjährigen Stadtrat und Fraktionsvorsitzenden und sportverrückten Peter Lames einen herausragenden Beigeordneten für die Bereiche Finanzen, Personal, Recht, Digitalisierung und Sport", sagt Fraktionschefin Dana Frohwieser. Sie wüsste nicht, warum man die Arbeit mit ihm nicht fortsetzen sollte. Entscheiden müsse er aber natürlich selbst.

Die Linke will sich Zeit lassen

Oberbürgermeister: Aus Parteikreisen ist zu hören, dass sowohl die beiden Bürgermeisterinnen Kristin Kaufmann (Soziales) und Annekatrin Klepsch (Kultur) als auch Fraktionsvorsitzender Andre Schollbach bereitstünden als OB-Kandidaten. Entschieden sei aber noch nichts, man wolle sich noch Zeit lassen, bis Hilbert sich zu seiner Kandidatur geäußert habe. Keiner der drei wollte sich dazu äußern. "Hilbert ist aber definitiv zu schlagen", betont Stadtrat Tilo Kießling.

Sozialbürgermeister und Kulturbürgermeister: Sozialbürgermeisterin Kaufmann sagte auf die Frage, ob sie wieder als Bürgermeisterin antritt nur wage: "Ich freue mich, was in den letzten Jahren alles auf den Weg gebracht wurde und habe Freude an nachhaltig wirksamen Ideen, Gestalten und meiner aktuellen Aufgabe." Klepsch äußerte sich : "Ich bin in Gesprächen mit meiner Partei."

Machtkampf bei der CDU?

Oberbürgermeister: Wird die CDU einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken oder nicht? Offenbar läuft es darauf hinaus, den aktuellen Oberbürgermeister Dirk Hilbert von der FDP zu unterstützen, sollte er eine weitere Amtszeit anstreben. Die Bekanntgabe seiner Entscheidung wäre eine Weichenstellung, ist aus der CDU zu hören.

Man bereite gegenwärtig für die OB-Wahlen sowie die nächsten Kommunalwahlen die bestmögliche Aufstellung vor, erklärt die Dresdner CDU auf Anfrage. "Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, insbesondere bevor der Amtsinhaber nicht erklärt hat, ob er kandidiert oder nicht, sehen wir jedoch noch keine Veranlassung, uns hierzu öffentlich zu äußern."

Ordnungsbürgermeister: CDU, SPD, Grüne und Linke haben sich bereits vorab verständigt, welche Fraktion das Vorschlagsrecht für welchen Posten bekommt. Bei der Wahl wollen sie sich gegenseitig unterstützten, um ihre Wunschkandidaten durchzubekommen, denn die Bürgermeister werden vom Stadtrat gewählt. Die CDU besetzt aktuell den Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit, der von Detlef Sittel geführt wird, und den Geschäftsbereich Bildung, den Jan Donhauser leitet. Das soll auch in Zukunft so sein, wobei der Ordnungsbürgermeister ab Herbst gleichzeitig auch Wirtschaftsbürgermeister sein wird.

Ob Sittel den Posten behalten wird, ist unklar. Zumindest gibt es seitens der Fraktion bislang kein klares Bekenntnis zu einer weiteren Amtszeit des 55-Jährigen. "Bisher gibt es für die Beigeordneten-Wahl keine Ausschreibung", sagt Fraktionschef Peter Krüger. Daher kenne man auch die Bewerberlage nicht. "Aus meiner Sicht ist es noch nicht angezeigt, sich auf Namen und Personen festzulegen." Sittel habe sein Interesse an einer weiteren Amtszeit öffentlich bekundet. "Es kann aber sein, dass es mehrere Bewerber geben wird." Insofern habe die Fraktion noch keine Entscheidung getroffen.

Sittel ist Jurist, hat bereits in zwei städtischen Betrieben als Justiziar und Büroleiter gearbeitet, bevor er 2001 Ordnungsbürgermeister und 2015 auch Erster Bürgermeister wurde. Ein Mitbewerber könnte CDU-Stadtrat Steffen Kaden sein. Der 52-Jährige leitet aktuell den Fachbereich Serviceportal und E-Government im Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste.

Donhauser ist erst 2020 zum Bildungsbürgermeister gewählt worden. Sein Posten steht erst wieder 2027 zur Wahl.