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Warum Dresdens OB Dirk Hilbert das Interesse an seinem Wahlversprechen verloren hat

Durch eine Vereinbarung mit dem Dresdner Rat wollte Oberbürgermeister Hilbert seine Wahlversprechen durchsetzen. Doch der Vertrag wurde nie unterschrieben.

Von Dirk Hein
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Eine Vereinbarung mit dem Rat sollte Hilberts Politik absichern. Unterschrieben wurde das Papier nie.
Eine Vereinbarung mit dem Rat sollte Hilberts Politik absichern. Unterschrieben wurde das Papier nie. © René Meinig

Dresden. "Wer mein Einvernehmen will, der sollte den Weg gemeinsam mit mir gehen": Während des OB-Wahlkampfes und noch bis in den August hinein verknüpfte OB Dirk Hilbert (FDP) seine notwendige Zustimmung zur Wahl neuer Bürgermeister mit der Unterschrift der wichtigsten Ratsfraktionen unter ein gemeinsames Zukunftspapier. Daran wurde monatelang gearbeitet. Als die Fraktionen hätten zustimmen können, verschwanden die Unterlagen im Papierkorb. Nun gibt es deutliche Kritik.

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