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Sachsens Handwerk: Kein Weiter-so bei ARD und ZDF

Handwerker sind in Rundfunkgremien vertreten. Zur Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen hat das sächsische Handwerk eine klare Position.

Von Thilo Alexe
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Der Sächsische Handwerkstag fordert Veränderungen bei der Finanzierung von ARD und ZDF
Der Sächsische Handwerkstag fordert Veränderungen bei der Finanzierung von ARD und ZDF © Soeren Stache/dpa

Die Ansage ist deutlich. Sachsens Handwerk fordert umfassende Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Sächsische Handwerkstag begrüßt zwar die Einsetzung eines Zukunftsrates, der bis Herbst Empfehlungen zur Zukunft der Sender vorlegen soll. „Dieses Konzept muss aber auch klare Aussagen zur künftigen Finanzierung beinhalten – ein Weiter-so allein reicht aus Sicht des sächsischen Handwerks nicht aus“, betonte Andreas Brzezinski am Freitag. Er ist Sprecher des Geschäftsführerkollegiums des Sächsischen Handwerkstages.

Am Donnerstag hatten die in der Rundfunkkommission der Länder vertretenen Medienpolitiker die Besetzung des Zukunftsrates verkündet. Ihm gehören acht Expertinnen und Experten an, darunter die Medienmanagerin Julia Jäkel und der Schweizer Publizist Roger de Weck. Der frühere sächsische Staatskanzleichef Johannes Beermann, den CDU-geführte Länder durchsetzen wollten, ist nicht in dem Gremium vertreten.

Aus Sicht von Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) soll der Zukunftsrat die zeitgemäße Verbreitung des Angebotes, regionale Vielfalt sowie die „Frage einer gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Plattform und die Steigerung der Kosteneffizienz des Gesamtsystems“ in den Fokus nehmen. Das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht aufgrund der Vielzahl der Programme, hoher Intendantengehälter und des zuletzt gestiegenen Rundfunkbeitrages in der Kritik. Filzvorwürfe beim RBB verschärfen die Situation.

Intendantenwahl am Montag

Vertreter des Handwerks aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gehören dem Rundfunkrat des MDR an. Dieses Gremium tagt am Montag, um die Nachfolge für die scheidende Intendantin Karola Wille zu klären. Zur Wahl stellt sich MDR-Verwaltungsdirektor Ralf Ludwig. Der Medienmanager wurde vom Verwaltungsrat vorgeschlagen, der mehrere Bewerbungen gesichtet hatte. Entsprechend der Regularien des Senders benötigt Ludwig eine Zweidrittelmehrheit in dem 50 Mitglieder starken Rundfunkrat.

Wenige Tage vor dem Wahltermin wurde ein Schreiben des MDR-Personalrates an den Rundfunkrat bekannt, aus dem der Medienblog Flurfunk zitiert. Demnach beklagt der Personalrat mangelnde Transparenz in den Verfahren. Zudem kritisiert er, dass der Verwaltungsrat nur drei Bewerber gehört habe.