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Erneut Iraker an der Grenze aufgegriffen

Die Zahl der illegal Eingereisten seit Anfang August allein im Bereich Ludwigsdorf nähert sich der 500.

Von Matthias Klaus
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Die Bundespolizei Ludwigsdorf (Symbolfoto) hat seit Anfang August verstärkt mit illegal Eingereisten zu tun, vor allem aus dem Irak.
Die Bundespolizei Ludwigsdorf (Symbolfoto) hat seit Anfang August verstärkt mit illegal Eingereisten zu tun, vor allem aus dem Irak. © dpa

Am vergangenen Wochenende hat die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf 76 illegal über die polnische Grenze Eingereiste aufgegriffen. Es handelt sich dabei um 50 irakische, 17 syrische und neun jemenitische Staatsangehörige. Seit dem 6. August wurden laut Bundespolizeidirektion Pirna im Bereich Ludwigsdorf bereits über 400 Flüchtlinge aufgegriffen, Stand vergangener Freitagvormittag. Nun nähert sich die Zahl schnell der 500.

Im aktuellen Fall kontrollierte eine Streife der Bundespolizei am Freitagmittag einen im Gewerbegebiet Görlitz parkenden polnischen Opel. In dem Fahrzeug befanden sich fünf Personen. Der polnische Fahrer (40) wies sich mit seiner polnischen Identitätskarte aus. Bei den Insassen handelte es sich um vier irakische Männer. Sie hatten irakische Reisepässe dabei.

Während der Kontrolle kam, so die Bundespolizei, ein weiterer Mann auf die Beamten zu. Er händigte seinen gültigen ukrainischen Reisepass aus. Bei dem 26-Jährigen wurde ein Fahrzeugschlüssel, passend zu einem Toyota, gefunden. In der Nähe stellte die Streife tatsächlich einen parkenden Toyota fest. In dem Auto saßen ebenfalls vier irakische Männer. Die acht Iraker wurden in Gewahrsam genommen, da sie nicht im Besitz von gültigen Aufenthaltstiteln oder Visa waren, heißt es von der Bundespolizei.

Die mutmaßlichen Schleuser wurden vorläufig festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Görlitz ordnete der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz die Untersuchungshaft gegen den 26-jährigen Ukrainer an. Der Beschuldigte befindet sich nun in einer Justizvollzugsanstalt. Im weiteren Verlauf des Freitags wurden in der Ortslage Jänkendorf 17 irakische Staatsangehörige aufgegriffen. Damit aber nicht genug.

Eine Streife der Bundespolizei stellte am Sonnabend auf der Uferstraße zwei Frauen, einen Mann und zwei Kinder aus dem Irak fest. In der Nähe stand ein polnischer Pkw, der offensichtlich die Iraker transportiert hatte. Der 43-jährige ukrainische Fahrer wurde wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern vorläufig festgenommen. Er wurde nach Polen zurückgeschoben. Später am Sonnabend wurden unter anderem auch nach Bürgerhinweisen und der Unterstützung der Landespolizei 15 Syrer, neun Jemeniten und acht Iraker in Gewahrsam genommen, am Sonntag insgesamt zwölf irakische und zwei syrische Geschleuste.

Der Großteil der Geschleusten stellt einen Asylantrag und wird nach der Bearbeitung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge übergeben beziehungsweise werden sie im Laufe des Tages von einer Erstaufnahmeeinrichtung übernommen, so die Bundespolizei Ludwigsdorf. Da in allen Fällen von einer organisierten Einreise der Personengruppen auszugehen ist, ermittele die Bundespolizei gegen die bekannten und teilweise unbekannten Täter wegen des Einschleusens von Ausländern.

Grund für die neue Flüchtlingswelle soll das Drehkreuz Minsk in Weißrussland sein. Die dortige Regierung versucht offenbar, Flüchtlinge als Druckmittel gegen die EU einzusetzen, bringt sie an die Grenze zu Polen. Die Regierung dort wiederum reagiert mit einer massiven Abschottungspolitik. Dennoch gelingt immer wieder Flüchtlingen der Weg gen Westen, nicht nur im Bereich Ludwigsdorf, sondern von der Ostsee bis zum Zittauer Gebirge.