merken
PLUS Görlitz

Verdacht auf Betrug: Polizei durchsucht Görlitzer Firmen

Seit dem frühen Morgen waren Polizisten im Rosenhof Görlitz und anderen Objekten. Es geht um mutmaßlichen Subventionsbetrug.

Seit dem frühen Morgen arbeitet die Polizei auf dem Rosenhof Görlitz.
Seit dem frühen Morgen arbeitet die Polizei auf dem Rosenhof Görlitz. © Danilo Dittrich

Am frühen Morgen fuhren Polizisten in mehreren Einsatzwagen beim Rosenhof, eine Freizeiteinrichtung an der Geschwister-Scholl-Straße in Biesnitz, vor. Sebastian Ulbrich, Sprecher der Polizeidirektion Görlitz, bestätigt, dass es um eine Durchsuchung geht. "Die Kripo und der Einsatzzug der Polizeidirektion Görlitz sind vor Ort", erklärt er. Nicht nur im Rosenhof, auch in anderen Objekten in Görlitz wurde ermittelt.

ECHT.SCHÖN.HIER
Sachsen entdecken und erleben
Sachsen entdecken und erleben

Lernen Sie unbekannte Orte der Region kennen - wir geben Ihnen Insidertipps um die Heimat neu zu erkunden und lieben zu lernen.

Der Rosenhof ist eine Reit- und Sportanlage in Görlitz, zu der etwa ein Campingplatz, ein Indoor-Spielplatz, ein Fitnessstudio, Kegel- und Bowlingbahn sowie Felder für Volleyball, Squash und Badminton gehören. Regelmäßig finden hier Reitturniere statt. Laut Impressum ist der Rosenhof vertreten durch Christian Daume, der die Einrichtung mit seinem Sohn Johannes Daume führt. Johannes Daume konnte am Morgen noch keine genaueren Angaben machen, worum es geht, "ich weiß es noch nicht", sagte er am Telefon.

Es geht um den Verdacht auf Subventionsbetrug, erklärt Christopher Gerhardi, Sprecher der Staatsanwaltschaft Görlitz. In mehreren Objekten, Büroräumen und auch Privatwohnungen fanden am Mittwoch in Görlitz Durchsuchungen statt, etwa an der Geschwister-Scholl- und der Elisabetstraße. Beantragt hatte diese die Staatsanwaltschaft, der Ermittlungsrichter hat sie genehmigt.

Die Durchsuchungen sind Teil der Ermittlungen gegen drei Beschuldigte, drei Görlitzer. Sie sollen mehrere Beratungs- und Consultingfirmen betrieben haben. Vorgeworfen wird ihnen versuchter Subventionsbetrug in 369 Fällen. Zwischen Januar 2018 und April 2018 sollen sie über andere, zumeist polnische Geschäftsgründer, denen sie Beratungsleistungen angeboten hatten, Fördermittel beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beantragt haben. Insgesamt geht es um ein beantragtes Fördervolumen von knapp 1,2 Millionen Euro, "nicht alles wurde ausgezahlt, etwa die Hälfte der Summe", also rund 600.000 Euro, sagt Gerhardi.

Bei dem Förderprogramm des Bundesamtes ging es um Förderung unternehmerischen Knowhows, beispielsweise Existenzgründungen. In den Anträgen sollen zumeist nicht die Namen der drei Beschuldigten auftauchen, sondern die neuer, größtenteils polnischer Unternehmer. "Wir gehen aber davon aus, dass die drei Beschuldigten dahinter stehen", in Form der Beratungsfirmen. Es sei ein sehr weitläufiger Fall, sagt Christopher Gerhardi.

Daher handelt es sich bei den Objekten, die durchsucht werden, nicht in jedem Fall um Firmen oder Wohnungen der Beschuldigten, sondern auch um Einrichtungen, die vermutlich nichts mit dem mutmaßlichen Betrug zu tun hatten, aber beispielsweise mit der Antragstellung.

Gegen sieben Uhr am Mittwochmorgen begann der Einsatz, bei dem rund 50 Einsatzkräfte der Steuerfahndung sowie der Kripo und des Einsatzzuges der PD Görlitz vor allem Unterlagen in elektronischer und Papierform sicherstellten. Gegen 14 Uhr waren die Durchsuchungen beendet.

Mehr zum Thema Görlitz