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Görlitzer OB antwortet Eltern

Nach dem Protest gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren schickt die Stadt den Eltern nun ein Schreiben.

Von Daniela Pfeiffer
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Octavian Ursu bei einer Veranstaltung zum ersten Spatenstich für die neue Kita an der Fichtestraße.
Octavian Ursu bei einer Veranstaltung zum ersten Spatenstich für die neue Kita an der Fichtestraße. © Paul Glaser/glaserfotografie.de

Es war einer der großen Kritikpunkte in der Debatte um die Erhöhung der Kita-Gebühren in Görlitz: Trotz vieler Einwendungen und großem Protest von Eltern und Kitas fühlten sich diese nicht gehört, empfanden die Entscheidung im jüngsten Stadtrat als über ihre Köpfe hinweg getroffen.

Vor allem, weil die Stadt Eltern und Einrichtungen im Vorfeld noch ermutigt hatte, Stellungnahmen zu den geplanten, deutlichen Erhöhungen zu senden, woraufhin etwa 27 eingingen.

Auf das Nicht-Reagieren angesprochen, versprach Oberbürgermeister Octavian Ursu im Stadtrat, den Eltern noch zu antworten. In dem vor einigen Tagen verschickten Schreiben, erläutert Ursu nun nochmal die Lage, wirbt um Verständnis. Es sei ihm bewusst, dass für die Eltern nun höhere Ausgaben anstehen, die Stadt habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht.

Im Folgenden sind in dem Schreiben noch einmal die konkreten detaillierten Zahlen aufgeführt, auf deren Grundlage die Stadt die Beiträge anzog. Die gestiegenen Personal- und Sachkosten, die Entwicklung von Landeszuschuss, Elternbeiträgen, kommunalem Anteil. Fazit: Die Betriebskosten sind stetig gestiegen, die Differenz hat in den letzten Jahren allein die Stadt getragen, doch angesichts der desolaten Haushaltslage ist sie dazu nun nicht mehr imstande.

Zur Forderung nach schrittweiser Angleichung schreibt Ursu den Eltern: „Eine in den vergangenen Jahren stufenweise mäßige Erhöhung hätte jedoch für Sie insgesamt höhere Ausgaben bedeutet.“ Künftig würden die Beiträge jährlich geprüft und gegebenenfalls angepasst, damit so hohe Sprünge nicht mehr vorkommen. Auch das hatte der Stadtrat beschlossen.