Das Sparkonzept des Kreises Görlitz ist nach Ansicht von Intendant Daniel Morgenroth für das Theater Görlitz bestandsgefährdend. Der Kreistag soll es auf einer Sondersitzung am Mittwoch beschließen. Es sieht die Deckelung des Zuschusses für das Theater vor und berücksichtigt nicht die steigenden Kosten in vollem Umfang.

Kürzungen von Sparten bis zur Schließung von Standorten könnten die Folge sein. Außerdem sorgt sich Morgenroth, dass der Beschluss auch ein Hilfspaket des Freistaates verhindern könnte, das derzeit für die kommunalen Theater verhandelt wird.

Nach SZ-Informationen sieht es im besten Falle vor, dass das Kreis-Theater einen Zuschuss vom Freistaat in Höhe von 850.000 Euro erhalten könnte. Das wäre die Hälfte des erwarteten und von Landrat Meyer auch so bestätigten Defizits in Höhe von 1,7 Millionen Euro in diesem Jahr. Die andere Hälfte müssten die drei Gesellschafter Kreis Görlitz sowie die Städte Görlitz und Zittau im Verhältnis ihrer Anteile an dem Unternehmen zahlen. Also der Kreis Görlitz 510.000 Euro, die Stadt Görlitz 255.000 Euro und die Stadt Zittau 85.000 Euro. Wenn aber der Kreistag die Zahlungen deckelt, dann würde er diesen Weg versperren.

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Doch nicht nur für das Theater wäre das Sparkonzept eine bittere Medizin. Der öffentliche Nahverkehr soll um 20 Prozent zusammengestrichen, die Sportförderung reduziert, die Zuschüsse an die Kuweit mit Kreismusikschule, Kreisvolkshochschule und der Christian-Weise-Bibliothek gekürzt werden. Auch der Naturpark Zittauer Gebirge und die Waldeisenbahn Bad Muskau sowie der Museumsverbund im Görlitzer Umland und die Jugendarbeit wären in erheblichem Maße von der Streichliste betroffen.

Der Kreis ist in einer solchen finanziellen Not, dass Landrat Stephan Meyer offensichtlich aber die Bedingung des Freistaates für zusätzliche Gelder erfüllen will und das Sparkonzept vom Frühjahr erneut dem Kreistag zur Abstimmung vorlegt. Auch mit den Punkten, die die Verwaltung im Frühjahr nicht zum Beschluss empfohlen hatte. Die Kreisräte lehnten die Liste im März schon einmal ab, beschlossen nur die Kreisumlage um einen Punkt auf 36 Prozent zu erhöhen, 3,6 Millionen Euro beim Personal einzusparen. Außerdem haben sie den Rabatt für Grundschüler beim Bildungsticket für die Schülerbeförderung abgeschafft.

Sachsen will aber nur weitere Mittel an den Kreis Görlitz überweisen beziehungsweise den Haushalt genehmigen, wenn die Sparliste in vollem Umfang beschlossen wird. Lehnt der Kreistag ab, wäre eine Möglichkeit, dass die Landesdirektion die Sparliste als Ersatzvornahme in Kraft setzt, um die Zahlungsfähigkeit des Kreises zu erhalten. Dieser Schritt würde politisch zu heftigen Reaktionen führen.

Morgenroth ist der Auffassung, dass die Haushaltsprobleme des Kreises nicht durch weitere Kürzungen gelöst werden können. Stattdessen müssten der Bund und der Freistaat Sachsen die Kommunalfinanzierung deutlich erhöhen. Ganz ähnlich hatte sich bereits die Linksfraktion im Kreistag geäußert. "Es wäre jedenfalls fatal, jetzt Strukturen wie ÖPNV, Theater oder Sportförderung zu kürzen, die alle für eine lebendige Region und vor allem für die Strukturentwicklung dieser Region zentral sind und eigentlich ausgebaut werden müssten", erklärte er gegenüber der SZ.

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Für Morgenroth leben weder die Städte noch der Kulturraum über seine Verhältnisse, sondern Kommunen wie der Kulturraum sind seiner Meinung nach seit Jahren strukturell unterfinanziert. Landrat Stephan Meyer hatte auf der letzten Sitzung des Kulturraums davon gesprochen, dass der Oberlausitzer Kulturraum über seine Verhältnisse lebe, da er auf Rücklagen zurückgreife, um seinen Etat auszugleichen.