Die FDP wird bei der Görlitzer Stadtratswahl am 9. Juni nicht auf der Liste stehen. Die Partei schaffte es nicht, die nötigen 160 Unterstützerunterschriften zu sammeln. Das wurde am Dienstag in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses bekannt gegeben.

Unterschriften musste die FDP sammeln, da sie in der aktuellen Wahlperiode nicht im Stadtrat vertreten ist. 2019 flog sie aus Stadtrat.

Motor Görlitz und Bündnis Oberlausitz/Freie Sachsen dürfen antreten

Ausreichend Unterstützerunterschriften sammelten das Bündnis Oberlausitz, das gemeinsam mit der rechtsextremen Partei Freie Sachsen antritt, sowie Motor Görlitz. Beide sind daher zur Wahl zugelassen. Motor Görlitz ist aktuell zwar als Fraktion im Stadtrat vertreten, die Kandidaten waren 2019 jedoch auf den Listen anderer Parteien oder Wählervereinigungen angetreten. Jetzt tritt Motor Görlitz als eigene Wählervereinigung an und musste als solche auch die 160 Unterschriften einsammeln.

Mit den Unterstützungs-Unterschriften soll gewährleistet werden, dass antretende Parteien über einen gewissen Mindestrückhalt in der Bevölkerung verfügen. In Sachsen gilt die Sonderregel, dass Unterstützer in ihrem Wahlkreis selbst zum Amt gehen müssen, um für eine Partei zu unterschreiben. Sammeln muss nur, wer in der aktuellen Wahlperiode nicht im Stadtrat vertreten ist.

Zugelassen zur Kommunalwahl am 9. Juni sind also:

• AfD
• CDU
• Bürger für Görlitz
• Linke
• Grüne
• SPD
• Motor Görlitz

• Bündnis Oberlausitz/Freie Sachsen