Mit einem mehrheitlichen Beschluss hat der Görlitzer Stadtrat jetzt die Zielsetzung von Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU), die Klimaneutralität der Stadt Görlitz anzustreben und bestenfalls bis zum Jahr 2030 zu erreichen, bestätigt.

• Hier können Sie sich für unseren kostenlosen Görlitz-Niesky-Newsletter anmelden.

„Alle Maßnahmen auf diesem Weg müssen wirtschaftlich sinnvoll, technologisch realisierbar und bürgerschaftlich mehrheitsfähig sein“, heißt es in dem Beschluss. Und weiter: „Der Stadtrat appelliert an alle Akteure der Stadtgesellschaft, durch breites Engagement auf das Ziel der Klimaneutralität hinzuarbeiten.“ Um das Ziel Klimaneutralität zu erreichen, werde die Stadt Görlitz nötige Ressourcen sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene einfordern.

Alle Fraktionen stellten sich geschlossen hinter diese Ziele, einzig die AfD und der fraktionslose Stadtrat Jens Jäschke lehnten den Beschluss ab. AfD-Fraktionschef Lutz Jankus bemängelte das Fehlen von Preisen in der Beschlussvorlage: „Wir wissen nicht, was uns das kostet.“ Jäschke indes beklagte, dass der Beschluss schlecht für die Wirtschaft sei: „Wirtschaftlichkeit wird in der Stadt nicht mehr gegeben sein, wenn keine Autos mehr fahren dürfen.“ Mit solchen Behauptungen steht Jäschke allerdings ganz allein da. „Dass keine Autos mehr fahren, steht in dem Beschluss überhaupt nicht drin“, erwiderte Ursu.

• Nachrichten per Push erhalten - hier können Sie sich anmelden.

Die Stadträte der anderen Fraktionen indes begrüßten das Engagement des Oberbürgermeisters. „Das Thema wird an Dynamik zunehmen, auch auf EU-Ebene“, so Joachim Schulze (Bündnisgrüne). Danilo Kuscher (Motor Görlitz) erklärte, jede eingesparte Tonne Kohlendioxid leiste einen Beitrag zum Klimaschutz – auch in Görlitz.