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Ukraine: Kreis Görlitz plant schon mehr Hartz-IV-Fälle

Grund sind Regelungen des Bundes zu Flüchtlingen ab Juni. Die Zahl der Menschen in Grundsicherung könnte im Kreis bis zu 23 Prozent steigen.

Von Matthias Klaus
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Ein ukrainischer Reisepass wird an einer Erfassungsstelle eingelesen: Bisher hatte das Jobcenter Görlitz eher weniger mit ukrainischen Flüchtlingen zu tun.
Ein ukrainischer Reisepass wird an einer Erfassungsstelle eingelesen: Bisher hatte das Jobcenter Görlitz eher weniger mit ukrainischen Flüchtlingen zu tun. © Symbolfoto: dpa/Jens Büttner

Das Jobcenter des Landkreises Görlitz stellt sich darauf ein, ab dem 1. Juni verstärkt Ukrainer betreuen zu müssen. Laut Plänen des Bundes sollen Sozialleistungen über die Jobcenter ausgezahlt werden. Flüchtlinge aus der Ukraine sollen Grundsicherung erhalten können - wie etwa Hartz-IV-Empfänger.

Der Landkreis Görlitz geht davon aus, dass sich hier etwa 3.500 ukrainische Flüchtlinge aufhalten. Dann so, Felix Breitenstein, Leiter des Jobcenters, gehe die Behörde auch von einem Anstieg der Zahl der Leistungsberechtigten Hartz-IV-Empfänger um 23 Prozent aus. Das sagte er jetzt im Gesundheitsausschuss des Kreistages.

Insgesamt gibt es, Stand Januar dieses Jahres, über 15.400 sogenannte Regelleistungsberechtigte, also Hartz-IV-Empfänger im Kreis Görlitz. Mit knapp 86 Prozent stellen Deutsche den größten Teil. Neun Prozent kamen aus dem europäischen Ausland, davon wiederum die meisten aus Polen (585), gefolgt von Bulgarien (109), Tschechien (107), Russland (95). Anfang des Jahres waren gerade einmal 27 Ukrainer als Leistungsberechtigte registriert.

Das Jobcenter Görlitz hatte zudem bisher vor allem mit syrischen Flüchtlingen (554), afghanischen (142) und irakischen (45) zu tun.

Für Ukrainer sind bei der Anmeldung ins Sozialsystem etliche Hürden zu nehmen. Unter anderem ist eine deutsche Krankenversicherung nötig und ein Konto bei einem Kreditinstitut, das in der EU angesiedelt ist.

Das Jobcenter des Kreises bereitet sich so gut es geht auf die Anträge der Ukrainer vor. Unter anderem werden Hilfen zum Ausfüllen der Formulare auf Ukrainisch entwickelt. Wenn möglich, sollen zudem ab dem 1. Juni ein bis zwei Dolmetscher im Jobcenter Görlitz, Zittau und Weißwasser die Kollegen unterstützen.