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Zoll sucht Schwarzarbeiter im Görlitzer Landratsamt

Auf der Baustelle der Verwaltung wurden 77 Arbeiter angetroffen. Bei 13 von ihnen besteht nun der Verdacht auf gewisse Verstöße.

Von Ingo Kramer
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Der Zoll hat am Mittwoch eine Kontrolle auf der Baustelle des Erweiterungsbaus des Landratsamtes in der Görlitzer Salomonstraße durchgeführt.
Der Zoll hat am Mittwoch eine Kontrolle auf der Baustelle des Erweiterungsbaus des Landratsamtes in der Görlitzer Salomonstraße durchgeführt. © Paul Glaser/glaserfotografie.de

20 Zöllner haben am Mittwoch die Baustelle des Landratsamtes auf der Görlitzer Salomonstraße kontrolliert. Das bestätigt Heike Wilsdorf, Sprecherin des Hauptzollamtes Dresden, auf SZ-Nachfrage.

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„Es gab am Mittwoch bundesweit verdachtsunabhängige Schwerpunktkontrollen auf dem Bau“, erläutert sie. Und weiter: „Bei diesen Überprüfungen richten wir unser Augenmerk auf die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, die ordnungsgemäße Zahlung des Mindestlohns sowie auf die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug.“ Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung würden zu Wettbewerbsverzerrungen führen und die gingen zulasten der legal arbeitenden Unternehmen: „Auch deshalb führt der Zoll regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen durch.“

Auf der Baustelle in Görlitz seien 77 Arbeitnehmer von 29 Firmen aus dem Bauhaupt- und Nebengewerbe angetroffen worden. Diese seien zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt worden. Ergebnis: „In 13 Fällen besteht der Verdacht auf sozialversicherungsrechtliche Verstöße.“ Dabei könnte es sich um Verstöße gegen Meldepflichten oder Ungereimtheiten bei der Zahlung der Beiträge zur Sozialversicherung handeln. Dort werde der Zoll nun weitere Prüfungen anstellen. Bestätigt sei noch nichts: „Das sind bisher nur erste Verdachtsmomente.“ Die am Mittwoch ausgefüllten Zettel müssten jetzt akribisch ausgewertet und nachgeprüft werden.