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Rätselraten um polnische Grenzkontrollen

Polen fordert bei der Einreise einen Corona-Negativtest ab dem Wochenende. Ob das auch die Grenze zu Sachsen betrifft, ist noch unklar.

Ab Freitag soll es wieder Grenzkontrollen geben, die Einreise nur noch mit Negativ-Test möglich sein.
Ab Freitag soll es wieder Grenzkontrollen geben, die Einreise nur noch mit Negativ-Test möglich sein. © Archiv: Nikolai Schmidt

Polen will Grenzübergänge zum Ende der Woche schließen. So lautete eine Überschrift bei der Online-Plattform Polen Insider. Von einer Grenzschließung hatte der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski nichts gesagt. Er sprach von Kontrollen an den Grenzen - laut Polen Insider an der südlichen und westlichen. Demnach wäre auch die Grenze zu Sachsen betroffen. Dazu finden sich aber unterschiedliche Angaben in den polnischen Medien. Die meisten sprechen von den Grenzen zur Slowakei und Tschechien, nicht Deutschland.

Dem Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu liegen jedenfalls keine Informationen zu Grenzkontrollen an der polnisch-sächsischen Grenze vor, ebenso wenig seinem Zgorzelecer Amtskollegen Rafal Gronicz. Dass manches auch kurzfristig kommen kann, die Erfahrung haben Görlitz und Zgorzelec im Frühjahr schon gemacht, „aber aktuell liegt uns nichts vor“, sagt Ursu.

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Laut übereinstimmender Berichte gab es am Montag eine Sitzung des Krisenmanagements der polnischen Regierung. Dort sprach Adam Niedzielski zum einen von einem dynamischen Anstieg der Neuinfektionen in Polen, zum anderen von wieder steigender Belastung in den Krankenhäusern. Dabei gebe es regionale Unterschiede, zitiert beispielsweise das Portal Polski Obserwer den Gesundheitsminister: Vor allem die Woiwodschaft Warmińsko-Mazurskie im Norden hebe sich sehr vom Rest des Landes ab. Außerdem verwies er auf die immer weiter steigenden Zahlen jenseits der südlichen Grenzen - in Tschechien und der Slowakei.

Für die Einreise nach Polen soll demnach ein negativer Corona-Test Pflicht werden. Ansonsten gelten Quarantäneregelungen: "Es ist am besten, 48 Stunden vor Ihrer Rückkehr einen Coronavirus-Test durchzuführen oder die Notwendigkeit einer Quarantäne zu berücksichtigen", sagte Adam Niedzielski laut Radio Lublin.

Wie der Fernsehsender ntv berichtet, seien davon auch Deutsche betroffen. Auch die Märkische Oderzeitung aus Frankfurt/Oder (MOZ) schrieb mit Blick auf die polnisch-brandenburgische Grenze von den geplanten Einschränkungen im Grenzverkehr. Ntv und MOZ beziehen sich auf eine Berichterstattung des polnischen Senders tvn. Der berichtete tatsächlich, laut Niedzielski würden die verschärften Regeln "an der südlichen und westlichen Grenze" gelten. Zahlreichen anderen polnischen Medien nach geht es aber ausschließlich um die Grenzen zu Tschechien und der Slowakei.

Auch die Bundespolizei kennt bislang nur Medienberichte zu den geplanten Grenzkontrollen. Ob diese für die polnisch-sächsische Grenze Einfluss haben, "können wir nicht bestätigen", sagt Marcel Pretsch, Sprecher bei der Bundespolizei in Pirna. "Offizielle Informationen liegen uns ebenfalls bislang nicht vor." Das Auswärtige Amt teilte am Dienstag ebenfalls keine Veränderungen bei den polnischen Einreisebedingungen mit.

Offizielle Informationen, was nun konkret geplant ist, ab wann, mit welchen Ausnahmen, kündigte die Regierung in Warschau für Dienstag oder spätestens Mittwoch an. In Sachsen gelten zum Beispiel Ausnahmen für Berufspendler aus Polen oder wenn wichtige soziale oder medizinische Gründe vorliegen.

In Sachsen sind die Regelungen im Grunde nicht anders: Wer aus einem ausländischen Risikogebiete einreist, muss sich in Quarantäne begeben, seit Anfang dieses Jahres gilt außerdem eine Testpflicht für Berufspendler. Das wird stichprobenartig kontrolliert. Noch härter ist das Grenzregime zu Tschechien, das als Virusmutationsgebiet gilt.

Ob Polen stationäre Grenzen für die Kontrolle des negativen Coronatests plant oder Stichproben - ebenfalls unklar. So zitiert etwa ntv Adam Niedzielski, die Grenzpolizei brauche 48 Stunden, um "operationsfähig" zu sein. Dagegen teilte Bartosz Grodecki, stellvertretender Minister für innere Angelegenheiten und Verwaltung, mit, es gebe keine Kontrolle für jeden, der die Grenze übertritt - die Prüfungen seien stichprobenartig. "Der Test wird beispielsweise für grenzüberschreitende Arbeitnehmer oder den Güterverkehr nicht erforderlich sein", zitiert der Sender RMF Grodecki, der ebenefals von den südlichen Grenzen spricht.

Dabei hatte Polen kürzlich erst Lockerungen in den Corona-Maßnahmen beschlossen. Hotels und Pensionen dürfen seit einer reichlichen Woche wieder öffnen, ebenso - mit verringerter Besucherzahl, Kinos und Theater.

Zakopane vorletztes Wochenende: Zahlreiche Touristen gehen auf dem Krupowki, einer Einkaufsstraße, spazieren. Einen Ansturm der Touristen gab es auch voriges Wochenende.
Zakopane vorletztes Wochenende: Zahlreiche Touristen gehen auf dem Krupowki, einer Einkaufsstraße, spazieren. Einen Ansturm der Touristen gab es auch voriges Wochenende. © Grzegorz Momot/PAP/dpa

Als problematisch hatte sich die Öffnung der Skigebiete herausgestellt. Bereits vor einer Woche machten Party-Exzesse in Zakopane Schlagzeilen, auch vergangenes Wochenende verzeichnete der Wintersportort einen Ansturm. Die Züge Richtung Zakopane seien voll, auf der Straße bildeten sich Staus, meldete etwa die Nachrichtenagentur PAP am Freitag. Ntv zitierte einen Polizeisprecher in Zakopane: "Ganz Polen kommt hierher, und leider müssen wir erleben, dass eine große Gruppe unter den Besuchern sich nicht an die Corona-Maßnahmen hält."

Derweil steigen die Corona-Zahlen in Polen wieder deutlich an. Inzwischen verzeichnet das Land seit Beginn der Pandemie über 1,6 Millionen Infizierte, über fast 41.200 Tote. Am vergangenen Donnerstag etwa lag die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden bei über 9.000. Am Wochenende waren es über 8.500 am Sonnabend und über 7.000 am Sonntag.

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