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Reichenbachs Kampf gegen große Windmühlenflügel

In Sohland soll ein XXL-Windrad errichtet werden. Der Reichenbacher Rat wehrt sich dagegen. Doch das Spiel ist endlich.

Symbolfoto
Symbolfoto © Claudia Hübschmann (Symbolfoto)

Repowern. Fällt dieses Wort, regt sich in der Region immer mal Widerstand. Der Begriff bedeutet, dass alte Windkraftanlagen durch neue und effizientere ersetzt werden. Größer sind die Anlagen auch. Das steht bei Anwohnern in der Kritik, da Einschränkungen befürchtet werden. So haben in Sohland und Deutsch-Paulsdorf Einwohner Bürgerinitiativen gegründet, die sich mit Entscheidungen dieser Art ohne ein Mitspracherecht der Leute vor Ort nicht abfinden wollen.

Frank Stübner war als Vertreter der Bürgerinitiativen im Reichenbacher Stadtrat. Da stand das Thema Repowern auf der Tagesordnung. Ein XXL-Windrad soll auf Sohländer Flur entstehen, die Deutsch-Paulsdorfer wären als Nachbarort davon ebenfalls betroffen. Die Bürgerinitiativen verwiesen in einem gemeinsamen Schreiben unter anderem auf die Schallimmission, die „grenzwertig einzuschätzen“ sei und auch den Schatten, den das neue Mega-Windrad wirft. Der Schatten überschreite an 18 der 25 Messpunkten den Richtwert. Nach Angaben von Frank Stübner befinden sich diese Messpunkte an den Grundstücken.

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„Den Bau werden wir wohl nicht verhindern können“

„Den Bau der Anlage werden wir wohl nicht verhindern können“, sagt er auf SZ-Nachfrage. Forderung jedoch sei, dass neue Richtlinien hinsichtlich der Abstände zur Wohnbebauung eingehalten und Schallimmissionen nach der Inbetriebnahme auch gemessen und die tatsächlichen Werte der Stadt Reichenbach möglichst alle viertel Jahre übermittelt werden. Bisher gebe es nur computergestützte Berechnungen, da die Anlage noch nicht in Betrieb genommen ist. Doch bereits diese Prognosen zeigten an sechs Standorten eine Überschreitung der zulässigen Immissionswerte.

Der geplante Bau des Windriesen auf dem Sohländer Windfeld mit seinen neun bestehenden Anlagen beschäftigt die Stadt Reichenbach schon länger. 2019 verhängte die Kommune eine Veränderungssperre über das Gebiet. Eine neue Anlage konnte so aus planungsrechtlichen Gründen nicht gebaut werden. Doch lange währte die Aussetzung nicht. Die Veränderungssperre ist Ende letzten Jahres ausgelaufen. Der erneute zeitliche Aufschub einer Entscheidung war damit vom Tisch. Reichenbachs Rat musste sich positionieren. Neue Windkraftanlage ja oder nein?

Gemeinden fehlt der Handlungsspielraum

„Als Stadt sind wir allerdings gar nicht frei in der Entscheidung“, erklärt Marion Laube von der Abteilung Bauplanung und Rechnungsprüfung der Stadtverwaltung. Das bestätigt auch Frank Stübner. „Gewählte Bürgervertreter haben letztendlich kein wirkliches Mitspracherecht“, kritisiert er. Denn ausschlaggebend, ob gebaut wird oder nicht, ist der geltende Flächennutzungsplan. Den betroffenen Gemeinden bleibe eigentlich kein Handlungsspielraum. Trotzdem entschied sich die Mehrheit der Reichenbacher Stadträte gegen das Repowering auf Sohländer Flur. Das gemeindliche Einvernehmen wurde versagt. Acht Räte stimmten gegen den Beschluss, drei enthielten sich der Stimme, drei Stadträte gaben ihr Ja.

Pro Forma musste Bürgermeisterin Carina Dittrich gegen diese Entscheidung in Widerspruch gehen. Der Stadtrat tagt deshalb erneut. Am 6. Juli soll in einer Sondersitzung abgestimmt werden. Den „Spielball“ immer wieder hin- und herzuschieben, um ein positives Votum für den Neubau zu umgehen, ist nicht unendlich machbar. Entscheidet sich der Stadtrat in der Sondersitzung wiederholt gegen den Bau der Sohländer Anlage, wird das Thema an die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises weitergegeben. „Die fällt dann eine Entscheidung“, sagt Marion Laube. Wie diese ausgeht, darauf habe die Stadt keinen Einfluss.

Antwort des Bürgermeisters steht noch aus

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Bauherr des Windrades ist die Boreas Energie GmbH. Die Gesamthöhe des repowerten Windriesen soll 229 Meter betragen, die Rotorblätter sind 162 Meter groß. Zum Vergleich: Die Altanlage ist 150 Meter hoch, der Rotordurchmesser beträgt 90 Meter. Das repowerte Windrad soll etwas weiter weg von den Sohländer Wohnhäusern stehen als die alte Anlage. Künftig sollen das etwa 1.000 Meter sein. Frank Stübner erklärt, dass die Abstände zu einigen Deutsch-Paulsdorfer Grundstücken mit der neuen Anlage weniger als 1.000 Meter betrage. Da Deutsch-Paulsdorf zu Markersdorf gehört, sei auch diese Kommune betroffen. In einem Brief hätten sich die Bürgerinitiativen bereits im März an Markersdorfs Bürgermeister Thomas Knack gewendet. „Wir warten noch auf Antwort“, sagt Frank Stübner.

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