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Kohleausstieg: Noch kein Geld für neue Görlitzer Straßenbahn

Der Begleitausschuss für die Oberlausitz tagte an diesem Dienstag erstmals in Weißwasser. Die Görlitzer Hoffnungen wurden dabei nicht erfüllt.

Görlitz braucht neue Straßenbahnen - doch gibt es Probleme mit der Finanzierung.
Görlitz braucht neue Straßenbahnen - doch gibt es Probleme mit der Finanzierung. © Paul Zinken/dpa

Im ersten Anlauf hat es die Görlitzer Straßenbahn nicht geschafft.

Der Begleitausschuss für den Kohleausstieg in der Oberlausitz verschob eine Entscheidung über den Antrag der Stadt Görlitz in Höhe von 90 Millionen Euro auf seine nächste Sitzung im November. Das erfuhr die SZ vorab aus Verhandlungskreisen.

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Nach Angaben der Bautzener Dezernentin, Birgit Weber, will der Ausschuss noch einmal weitere Details zu dem Antrag haben. Der nächste Begleitausschuss wird am 3. November stattfinden.

Was das für die Anschaffung von neuen Niedrigflur-Straßenbahnen bedeutet, ist zunächst unklar. Die Stadt steht unter einem besonders hohen zeitlichen Druck, müssen doch die Aufträge für den Bau der Bahnen noch vor der nächsten Sitzung des Begleitausschusses erteilt werden. Görlitz sowie seine Nahverkehrstochter GVB benötigen aber eine hohe Förderung, um das Projekt überhaupt leisten zu können. Die mögliche Landesförderung von 50 Prozent der Kosten war bislang als zu gering angesehen worden.

Laut EU-Gesetz ist Niederflur ab 1. Januar 2022 vorgeschrieben.

Der Begleitausschuss hat insgesamt jeweils 19 Projekte für die Landkreise Bautzen und Görlitz beschlossen. Darunter sind eine Trinkwasserleitung von Weißwasser nach Schwarze Pumpe sowie die Sanierung des Bahnhofs Weißwasser. Großschönau kann seine Museumslandschaft ergänzen, der Tierpark Görlitz wiederum erhält über 5 Millionen Euro. Für Hoyerswerda wurde die Sanierung der Lausitzhalle beschlossen. Ebenso soll die Sanierung der Talsperre Quitzdorf als ein Landesprojekt über Gelder des Strukturwandels finanziert werden.

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