Elstra: Finanzierung für Straßenbau noch offen
Elstra. Die Stadt Elstra plant einen umfangreichen Straßenausbau in der Siedlung Boderitz. Bereits im Herbst 2021 wurde das Projekt im Stadtrat und den Anwohnern vorgestellt. Doch ein Jahr später steht noch immer nicht fest, wann und ob überhaupt diese Maßnahme umgesetzt wird. Der Grund dafür sind Fragen zur Finanzierung.
So konnte von der zuständigen Behörde des Landratsamtes Bautzen bisher noch kein Fördermittelbescheid erlassen werden, unter anderem weil der notwendige Vertrag zwischen allen Beteiligten der Baumaßnahme - also der Stadt Elstra, dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) sowie dem Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster - noch nicht abgeschlossen wurde. Dem Abschluss eines solchen Vertrages hat der Stadtrat in dieser Woche aber einstimmig zugestimmt.
Ohne Fördermittel ist der Bau nicht zu stemmen
Nach ersten Planungen könnte der Ausbau der Gemeindestraße etwa 326.000 Euro kosten, eine Summe, die für die Stadt ohne Fördergelder nicht zu stemmen ist. „Und erst wenn bekannt ist, ob und in welcher Höhe der Zuschuss gewährt wird und in welchem Umfang der Ausbau tatsächlich erfolgt, kann die Verwaltung abschätzen, welche Beiträge auf die Anwohner ungefähr zukommen“, sagt Bürgermeister Frank Wachholz (Runder Tisch). Dann soll es eine weitere Einwohnerversammlung mit den betroffenen Bürgern geben, in der über das Thema informiert und auch diskutiert wird.
Zur Stadtratssitzung hatte ein Anwohner moniert, dass Beschlüsse gefasst werden, ohne dass mit den Beteiligten gesprochen wurde. Dem widersprach der Bürgermeister. Man könne zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Aussagen treffen, wie hoch die Kosten sind, welchen Anteil die einzelnen Partner tragen. Erst wenn dies alles klar sei, wäre ein weiteres Gespräch mit den Anwohnern sinnvoll.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei noch nicht klar, ob eine Sanierung der Straße überhaupt erfolgen kann. „Denn wenn es keine Fördermittel gibt, platzt das gesamte Projekt“, so der Bürgermeister. (SZ/Hga)